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Wahl ins Bundestagspräsidium - Dritter Anlauf für AfD-Kandidatin

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Der Bundestag stimmt über ein AfD-Vize ab - Mariana Harder-Kühnel stellt sich heute zum dritten Mal zur Wahl. Ihr reicht dieses Mal die einfache Mehrheit.

Mariana Harder-Kühnel ist Mitglied des Deutschen Bundestages.
Mariana Harder-Kühnel ist Mitglied des Deutschen Bundestages.
Quelle: Christoph Soeder/dpa

Die AfD stellt ihre Kandidatin Mariana Harder-Kühnel im Bundestag erneut zur Wahl für das Vizepräsidentenamt. Harder-Kühnel hatte in den ersten beiden Wahlgängen die benötigte Mehrheit von 355 Ja-Stimmen deutlich verfehlt. Im dritten Wahlgang reichen ihr mehr Ja- als Nein-Stimmen.

Die AfD beharrt darauf, dass ihr als größter Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Zuletzt hatten Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus und FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, Harder-Kühnel zu wählen.

Prominente Politiker wollen für sie stimmen

Harder-Kühnel hatte im ersten Wahlgang am 29. November in geheimer Abstimmung 223 von 654 abgegebenen Stimmen erhalten. 387 Abgeordnete votierten gegen sie. Bei der zweiten Abstimmung am 13. Dezember stimmten 241 Abgeordnete für und 377 gegen sie, 41 enthielten sich. Das reichte wieder nicht. Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen.

Unter anderem der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus will jetzt für die AfD-Kandidatin stimmen. Er habe sich nach einem Gespräch mit ihr zu diesem Schritt entschlossen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag nach Angaben von Teilnehmerkreisen in der Sitzung der Unionsfraktion. Zuvor hatte schon FDP-Fraktionschef Christian Lindner angekündigt, er werde die AfD-Frau wählen, um der Partei keine Gelegenheit zu bieten, sich als Märtyrer zu stilisieren. "Das hält der Deutsche Bundestag aus", sagte Lindner.

Nach den ersten zwei erfolglosen Versuchen gab sich Harder-Kühnel zuletzt optimistisch. Sie hat sich seitdem bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Die Linksfraktion zeigte nach ihren Angaben kein Interesse an so einem Gespräch. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später - nur gegen die Partei, die sie vertrete.

Einen ausführlichen Bericht zum dritten Anlauf von Mariana Harder-Kühnel finden Sie hier:

Mariana Harder-Kühnel am 29.11.2018 in Berlin

Wahl ins Bundestagspräsidium -
Dritter Versuch: AfD droht mit Ärger
 

Aller Dinge sind drei, sechs oder null? Im dritten Anlauf will die AfD ihre Kandidatin ins Bundestagspräsidium bringen. Der sechste Versuch insgesamt. Geht’s schief, droht Ärger.

Kristina Hofmann, Berlin
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