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Zwischen Resignation und Hoffnung

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Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern - Zwischen Resignation und Hoffnung

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Das Interesse an der Europa-Wahl ist laut Umfragen höher als 2014. Dennoch haben es die Europawahlkämpfer im Nordosten nicht leicht - ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern.

Katarina Barley, Manuela Schwesig und Lars Klingbeil am 14.05.2019 in Schwein
Katarina Barley, Manuela Schwesig und Lars Klingbeil beim Wahlkampf in Schwerin.
Quelle: dpa

Europawahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern. SPD-Europa-Spitzenkandidatin Katarina Barley und Generalsekretär Lars Klingbeil machen mit ihrem Tross Station in Schwerin. Um die runde Bühne haben sich an einem sonnigen Nachmittag im Mai gut 150 Leute versammelt. Viele davon stammen aus dem direkten Dunstkreis der Partei. Ernüchternd für eine Stadt mit 95.000 Einwohnern.

Eine Wahl so wichtig wie lange nicht

Wahlkampf der SPD in Schwerin
Wahlkampf der SPD in Schwerin
Quelle: ZDF

Und das, obwohl diese Wahl so wichtig ist, wie SPD-Generalsekretär Klingbeil am Ende noch einmal betont. Wo es im linken Lager und in der bürgerlichen Mitte darauf ankommt, jede Stimme zu holen, um einen Siegeszug populistischer Parteien zu verhindern. Nach der Schweriner SPD-Veranstaltung heißt es aus Parteikreisen, dass die Resonanz "sehr mau" gewesen sei. Die SPD-Spitze im Nordosten hatte sich mehr Aufmerksamkeit erhofft.

Immerhin stehen in Mecklenburg-Vorpommern gleichzeitig zur Europa-Wahl auch Kommunalwahlen an. Doch von Sogwirkung von unten nach oben ist auf den Marktplätzen eher wenig zu spüren.

Wenig Interesse am FDP-Europabus in Wismar

Auch als der FDP-Europabus am Alten Hafen in Wismar parkt, bleibt der Platz ziemlich leer. 30 Orte steuern die Freien Demokraten vor der Europa-Wahl im Bundesland an. In Wismar kommen hauptsächlich Parteifreunde zum Stand mit Europa-Spitzenkandidatin Nicola Beer. Interessiert Europa hier die Menschen? Eine junge Frau sagt im Vorbeigehen: "Es gibt andere Dinge, um die ich mich kümmern möchte."

Ein anderer Passant meint: Es sei wichtig, eine starke EU als Garant für Frieden zu erhalten. Allerdings fühle er sich von der Politik generell enttäuscht, die sich zu weit von den Bürgern entfernt habe. Auch ein Pärchen meint kurze Zeit später über die Europawahl: "Gehen wir hin? Nein. CDU, FDP, Grüne - jeder von denen erzählt was, nichts davon wird gehalten."

Keine Umfragen – nur fachkundiges Spekulieren

Bundesweit deuten Umfragen ein höheres Interesse an dieser Europa-Wahl an. Ob das auch im Nordosten so ist, daran hat Wolfgang Muno, Professor für vergleichende Regierungslehre an der Universität Rostock, eher Zweifel. Doch er kann nur spekulieren - es gibt für Mecklenburg-Vorpommern keine Umfragen im Vorfeld der Wahl. Kandidatenmangel bei der Kommunalwahl deute eher auf wachsendes politisches Desinteresse hin, meint Muno.

Starkes oder sehr starkes Interesse an der Europawahl ...
ZDF-Politbarometer extra (23. Mai 2019) zur Europa-Wahl.
Quelle: ZDF
Bei der letzten Europa-Wahl galt Mecklenburg-Vorpommern noch als NPD-Land.
Wolfgang Muno, Politikwissenschaftler

Ein Erfolg für die Demokratie stünde allerdings jetzt schon mit ziemlicher Sicherheit fest, so der Rostocker Politikwissenschaftler: "Bei der letzten Europa-Wahl galt Mecklenburg-Vorpommern noch als NPD-Land". 2014 erhielt die NPD landesweit 3 Prozent, in der Region Vorpommern-Greifswald 5,6 Prozent der Stimmen.

Dass die NPD in diesem Jahr dieses Ergebnis erreicht, sei laut Muno unwahrscheinlich. Und die AfD greife zwar auch im wirtschaftsschwachen Nordosten Protestwähler ab. Aber mehr als 10 bis 15 Prozent Stimmenanteil für die Populisten "würde mich sehr überraschen", so Muno.

Aufschwung im Land - Stimmen für etablierte Parteien?

Die Menschen wählen nicht mehr gegen Merkel.
Wolfgang Muno, Politikwissenschaftler

Denn das Thema Zuwanderung sei derzeit für viele Wähler eher kein Aufreger mehr. Muno ist sicher: "Die Menschen wählen nicht mehr gegen Merkel". Auch Europa-Feindlichkeit sei hierzulande nicht so verbreitet wie etwa in England. Außerdem geht es Mecklenburg-Vorpommern wirtschaftlich besser.

Die Arbeitslosenquote sank von 20 Prozent in 2004 auf knapp 8 Prozent 2018. Auch die jahrzehntelange Abwanderung scheint gestoppt. Seit 2013 sind dem Statistischen Amt zufolge jedes Jahr mehr Menschen nach Mecklenburg-Vorpommern gezogen als abgewandert.  

Ob das alles zu mehr Wahlbeteiligung  führt? Ein älterer Herr hört am FDP-Stand in Wismar der Spitzenkandidatin zu und sagt hinterher: Da seien "die üblichen, wunderschönen Phrasen dabei". Aber es sei wichtig, dass die Leute aktiviert werden und zur Wahl gehen. Denn man dürfe nicht vergessen, "was Europa uns wert ist".

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