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Nach Wahlsieg der Sozialisten - Setzt sich das "portugiesische Wunder" fort?

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Vor vier Jahren wurden sie noch verspottet, jetzt sind sie Wahlsieger. Portugals Sozialisten wurden bei der Parlamentswahl belohnt. Wie geht es weiter im einstigen Krisenland?

Regierende Sozialisten gewinnen in Portugal
Ministerpräsident Costas Sozialisten haben bei der Wahl vier Prozentpunkte hinzugewonnen.
Quelle: Reuters

Die für die heutige EU außergewöhnliche Erfolgsstory der portugiesischen Sozialisten setzt sich fort. Ministerpräsident António Costa ging aus der Parlamentswahl im früheren Euro-Krisenland am Sonntag nicht nur siegreich, sondern deutlich gestärkt hervor.

Die Zahl der Abgeordneten der Sozialistischen Partei (PS) in der Lissabonner Assembleia da República erhöht sich nach dem vorläufigen Endergebnis von bisher 86 auf mindestens 106. Damit löst die PS die konservativen Sozialdemokraten (PSD) als stärkste Fraktion im Parlament ab. Da die PS die erhoffte absolute Mehrheit von mindestens 116 Sitzen aber verpasste, ist sie weiterhin auf die Unterstützung einer oder mehrerer Parteien des bunten linken Spektrums angewiesen.

Noch mehr "Klappergerüst"

Antonio Costa, Ministerpräsident von Portugal.
Antonio Costa, Ministerpräsident von Portugal.
Quelle: Armando Franca/AP/dpa

Bei Costas Amtsübernahme im November 2015 hatten Medien und Beobachter die Kooperationsabkommen der PS mit dem marxistischen Linksblock (BE) und dem grün-kommunistischen Bündnis CDU spöttisch als "Geringonça" (etwa: Plunder) bezeichnet. Costa wurde ein sehr kurzer Aufenthalt im Palacio de São Bento vorhergesagt.

Unter dem Jubel von Hunderten Anhängern sagte Costa in seiner Siegesrede nach Mitternacht in einem Hotel in Lissabon nicht minder spöttisch: "Den Portugiesen hat die 'Geringonça' gefallen!" Es werde "noch mehr Klappergerüst geben".

Costa will Bündnis vergrößern

Zusammen halten die fünf linksgerichteten Parteien künftig mindestens 142 der 230 Parlamentssitze. Obwohl Costa in den nächsten vier Jahren die Unterstützung von BE oder CDU ausreicht, ließ er durchblicken, dass er zwei linken Newcomern eine Zusammenarbeit anbieten werde.

Zum einen die Partei für Tier- und Umweltschutz PAN, die künftig anstelle von nur einem gleich vier Abgeordnete ins Parlament schickt. Zum anderen die Livre (Frei), die mit einem Abgeordneten erstmals ins Parlament einzog.

Tourismus boomt, Arbeitslosigkeit sinkt

Unter dem uncharismatischen, aber resoluten Costa erlebte Portugal einen starken Aufschwung. Die Wirtschaft wuchs auch dank eines Tourismusbooms deutlich stärker als im EU-Schnitt. Mit 6,3 Prozent erreichte die Arbeitslosenquote den niedrigsten Stand seit 2002.

Der 58-jährige Jurist hatte sich bereits als Bürgermeister Lissabons einen Namen gemacht. Als Regierungschef gelang ihm ein als unmöglich geltender Spagat: Obwohl er die Sparzügel lockerte und die Sozial- und andere Ausgaben sowie die öffentlichen Investitionen erhöhte – und dafür am Anfang Kritik aus Brüssel und Berlin einstecken musste – konsolidierte er die öffentlichen Finanzen.

Wie geht es weiter mit dem "portugiesischen Wunder"?

"Portugiesisches Wunder" wird dieser Erfolg genannt. Der zunächst skeptische Wolfgang Schäuble, damals deutscher Finanzminister, nannte Costas Finanzminister Mário Centeno in Anspielung auf den Fußballstar den "Ronaldo" der Finanzen.

Doch nicht alles läuft reibungslos. In den vergangenen Monaten gab es viele Streiks von Lehrern, Krankenpflegern und Lkw-Fahrern. BE-Chefin Catarina Martins – eigentlich eine Verbündete des Ministerpräsidenten – bemängelte im Wahlkampf, es werde zu wenig gegen den Wohnungsmangel in den Großstädten und die Vernachlässigung des Landesinneren getan. Sie fordert von Costa noch mehr Sozialausgaben und bessere Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt.

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