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Opposition gewinnt Wahl - Machtwechsel im Kosovo

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Die aus ehemaligen Unabhängigkeitskämpfern bestehende Regierung wird abgestraft: Albin Kurti und dessen linke Partei Vetevendosje (LVV) müssen jetzt eine Regierung bilden.

Machtwechsel im Kosovo: Zwei Oppositionsparteien sind als Sieger aus der vorgezogenen Parlamentswahl hervorgegangen. Den Versuch einer Regierungsbildung wird nun Albin Kurti unternehmen, dessen linke Partei Vetevendosje (LVV) nach Auszählung von 96 Prozent der Stimmen am Montag auf 26 Prozent kam. Direkt dahinter landete die ebenfalls oppositionelle Mitte-Rechts-Partei Demokratische Liga des Kosovos (LDK) mit 25 Prozent.

Abgewählt wurde die Regierungskoalition: Die Partei vom scheidenden Ministerpräsidenten Ramush Haradinaj, Allianz für die Zukunft des Kosovos, kam laut Wahlkommission lediglich auf zwölf Prozent der Stimmen. Dessen Koalitionspartner, die konservativen Demokraten, erreichten 21 Prozent. Deren Vorsitzender Kadri Veseli räumte die Niederlage ein. Es beginne nun ein neues Kapitel für die Republik, sagte der 44-jährige Kurti, LLV-Parteichef und Kandidat für das Ministerpräsidentenamt am Sonntagabend zu Tausenden Unterstützern. Dieser "große Sieg" sei hauptsächlich ihnen zu verdanken.

Rücktritt wegen Befragung zu Kriegsverbrechen

Die vorgezogene Neuwahl war erforderlich geworden, weil Haradinaj im Juli zurückgetreten war. Das Den Haager Sondergericht zum Kosovo hatte ihn zuvor für eine Befragung zu Kriegsverbrechen gegen Serben während des Krieges von 1998 bis 1999 vorgeladen.

Vor der Wahl waren Forderungen nach einer Normalisierung der Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo laut geworden. Die Regierung unter Haradinaj hatte Sonderzölle von 100 Prozent auf serbische Güter erhoben. Daraufhin endeten von der Europäischen Union unterstützte Gespräche der beiden Länder. Kurti hat sich noch nicht dazu geäußert, wie er das Thema angehen will. Es werde Kurti sehr schwer fallen, seine Einstellung gegenüber Serbien zu ändern, prognostizierte der unabhängige Experte, Artan Muhaxheri. Es werde viele Probleme bei den bevorstehenden Gesprächen geben. Doch sei bei der Wahl klar geworden, dass die Kosovaren Veränderung wollten, sagte Muhaxheri.

Das Kosovo hatte 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt. Es wird von mehr als 100 Ländern anerkannt, nicht aber von Belgrad.

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