Sie sind hier:

Kommentar - Der Profilierungswahn

Datum:

Mindestens dreimal am Tag heißt es irgendwo: Union und SPD müssen sich wieder "profilieren". Und kaum jemand stellt die vielleicht entscheidende Frage: Ist das nicht ein Irrweg?

Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt
Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt
Quelle: dpa

Ein persönliches Geständnis zu Beginn: Ich bin genervt. Von einem Wort und von dem dahinter stehenden Konzept. So sehr, dass ich - Hauptstadtkorrespondent des ZDF - dieses Wort fast nicht mehr hören kann. Aber ich höre, lese und, ja, ehrlicherweise muss ich gestehen: Ich spreche und sende es selbst - beinahe täglich.

Immer das gleiche Motto

Seit die aktuelle Große Koalition ihre Arbeit aufgenommen hat, seit dem 14. März 2018 also, berichte ich wie meine Kollegen über das, was diese Koalition unter "Arbeit" versteht: Mal sind es neue Gesetze, mal wirkliche Fortschritte, viel öfter waren und sind es scharfe Diskussionen, teils bis kurz vor dem Koalitionsbruch. Alles steht, so scheint es, unter einem Motto: dem der "Profilierung".

Denn das scheint ein Naturgesetz zu sein, das im Umfeld der Parteizentralen und der Hauptstadtbüros der Redaktionen niemand ernsthaft anzweifelt: Die Partner der Großen Koalition müssen sich irgendwie "profilieren". Jeder Diskussionsbeitrag, jede Initiative wird in den Parteien daraufhin abgeklopft - und auch von uns Journalisten genau unter dem offenbar einzigen zur Verfügung stehenden "Frame" gedeutet: Dient das nun der Profilierung der Partei? Daneben steht, beinahe wie losgelöst, die eigentliche Regierungsarbeit. Die ausschließlich darin zu bestehen scheint, einen der umfassendsten Koalitionsverträge der Nachkriegsgeschichte detailgetreu "abzuarbeiten".

Profilierung ist der falsche Weg

Nur: Ich glaube, dass diese "Profilierung" der falsche Weg ist, um Wähler wieder zu gewinnen. Warum? Er erscheint doch auf den ersten Blick logisch: Parteien müssen ihren "Markenkern" wieder definieren, um attraktiv zu werden. Die CDU muss klarstellen, ob sie nun für die Merkelsche Willkommenskultur von 2015 steht - oder für die Abschottungskultur der Jahre danach. Die SPD muss klarstellen, ob sie grundsätzlich zu Hartz IV steht oder die Reformen am liebsten komplett zurückdrehen möchte. Oder?

Nun: Volksparteien - und nichts anderes wollen Union und SPD ja sein - sind eben keine Special-Interest-Vereine mit klar definiertem Markenkern. Im Gegenteil: Sie sind, nach einem Begriff des Staatsrechtlers Otto Kirchheimer, "catch-all parties". Parteien, die "alle einfangen" wollen. Die die Wählerstimmen maximieren wollen, und zwar durch ein entideologisiertes, breit gefächertes Programmangebot.

Alle ansprechen

In die Praxis umgesetzt: Wenn SPD oder Union Erfolg (im Sinne von 30, 40 Prozent) haben wollen, müssen sie beide Gruppen ansprechen. Im Falle der Union: diejenigen, die "wir schaffen das" weiterhin für den richtigen Ansatz halten - und diejenigen, die Zurückweisungen an der nationalen Grenze befürworten. Und im Fall der SPD: diejenigen, die die Agenda-Politik im Grundsatz richtig finden - genauso wie jene, die sich höhere Sozialleistungen, höhere Rente, eine "linkere" Ausrichtung wünschen.

Was in der GroKo-Praxis aber passiert, ist das Gegenteil. Parteipolitiker folgen den Impulsen einer Basis, die stets weiter entfernt von der Mitte steht als die Wählerschaft der jeweiligen Partei. Die SPD rückt "nach links" (soweit dieses überkommene Schema noch taugt) - die Union "nach rechts". "Profilierung" in der Praxis ist - überspitzt formuliert - eine Simulation von Politik. Das Rezept ist stets dasselbe: Ein prominenter Vertreter einer Partei stellt eine Forderung, die deutlich über den Koalitionsvertrag hinausgeht - und von der er (oder sie) daher sicher sein kann, dass sie zumindest in dieser Legislatur nicht realisiert wird. Er oder sie hofft regelrecht, dass der Koalitionspartner empört aufjault, damit die "Unterschiede" endlich klar werden. Was wiederum zu Schlagzeilen führt: Wir Medien lieben schließlich den Streit.

Nur bringt diese Praxis gleich drei grundsätzliche Probleme mit sich:

  1. Die Forderungen wecken Erwartungen: Wer 12 Euro Mindestlohn fordert, macht zugleich deutlich, dass der aktuelle Mindestlohn definitiv nicht ausreicht. Wer ständig über illegale Zuwanderung redet, suggeriert, dass bei der Steuerung der Flüchtlingsbewegung nichts passiert sei. In beiden Fällen wecken die Forderungen Erwartungen, die zwangsläufig enttäuscht werden - weil der Koalitionspartner eben nicht mitmacht. Wie reagieren dann die potenziellen Wähler? Indem sie anerkennend auf die Schulter klopfen und sagen: "Gut, dass Ihr das fordert, schade, dass es nicht kommt?" Oder indem sie fragen: Was macht Ihr da eigentlich an der Regierung?
  2. Die Profilierungsversuche entwerten das eigene Regierungshandeln: Als die Große Koalition im Sommer vergangenen Jahres im Kabinett Haltelinien bei der Rente beschließt, hätte die SPD das als Erfolg der Regierung herausstellen können. Stattdessen beginnt der Finanzminister zeitgleich eine große Debatte über die Rente nach 2040. Der Subtext: Was wir da gerade beschlossen haben, ist eigentlich nichts wert. Die so genannte "Profilierung" lebt davon, das bereits Beschlossene schlecht zu reden. Und sie lebt von der Blockade des Koalitionspartners - demonstriert also nebenbei auch noch die eigene Ohnmacht, eine Forderung durchzusetzen. 
  3. Was beim Publikum ankommt, ist der Streit - nicht das Ergebnis: Klar, wir Medien lieben ja auch den Streit, dankbar jazzen wir jede Debatte zum "Koalitonskrach" hoch. So würden Unterschiede wieder klar, jubelt mancher in den Parteizentralen. Ich fürchte, dass am Ende beim Publikum eher ankommt: "Die streiten doch nur." Deutsche aber mögen bekanntlich keinen Streit. Ich bezweifle daher stark, dass dies den Zustimmungswerten der Groko-Partner hilft. Bislang ist in den Umfragen dafür auch kein Beleg zu finden.

Wie also weiter?

Was also dann? Wenn Profilierung im herkömmlichen Sinn nicht zum Erfolg führt? Leider muss dieser Text enden, wie er begonnen hat - mit einem Geständnis: Ein einfaches Alternativrezept kenne ich nicht. Sollen Parteien also keine Vorschläge mehr machen, die über den Koalitionsvertrag hinausgehen? Natürlich nicht - das wäre ja albern. Parteien sollen und müssen weiterdenken; und sie müssen auch über ihr eigenes Programm reden.

Aber es wäre schon viel gewonnen, wenn sie damit nicht zugleich ihr eigenes Regierungshandeln entwerten würden. Wenn sie solide regierten - und dieses Regierungshandeln offensiv als Erfolg verkauften. Und: Wenn sie nicht zusätzlich zur Arbeit der Regierung auch noch die der Opposition übernähmen (das tut die selbst schon ganz gut).

Weitere Ideen? Gern an den Autor. Oder direkt an die Parteizentralen.

Florian Neuhann ist Korrespondent im ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin. Dem Autor auf Twitter folgen: @fneuhann

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um Ihnen ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier können Sie mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, können Sie jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigen Sie Ihr Ausweisdokument.

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.