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Was die Reform des Urheberrechts bedeutet

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Umstrittene EU-Einigung - Was die Reform des Urheberrechts bedeutet

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Die EU bekommt ein neues Urheberrecht. Die EU hat sich jetzt auf eine Reform geeinigt. Doch was bedeutet diese für den Internetnutzer? Fragen und Antworten im Überblick.

Das europäische Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist auf der Zielgeraden. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Regierungen einigten sich am Mittwochabend in Straßburg auf eine Reform des Urheberrechts im digitalen Binnenmarkt, wie Beteiligte erklärten. Die Reform umfasst auch Regelungen für Nutzerplattformen, bei denen Kritiker von Upload-Filtern sprechen. Parlament und Ministerrat müssen der Einigung noch zustimmen.

Verlage sollen für Arbeit entlohnt werden

Das Leistungsschutzrecht zielt vor allem auf Firmen wie Google, die mit dem Anzeigen von Texten oder Fotos anderer Urheber Geld verdienen, wenn sie beispielsweise aus Zeitungsartikeln zitieren. Es soll sie zur Entlohnung der Verlage zwingen.

Laut Kommission sind davon die Links sowie "einzelne Wörter" und "sehr kurze Ausschnitte von Presseerzeugnissen" ausgenommen. Individuelle Nutzer seien gar nicht von der Regelung erfasst und könnten Links und Inhalte wie gewohnt in Sozialen Medien teilen, erklärte die Kommission.

Upload-Filter betreffen eher Dienste wie Youtube

Die möglichen Upload-Filter betreffen eher Dienste wie die zu Google gehörende Videoplattform Youtube. Hier soll das Gesetz eine Lizenzpflicht beziehungsweise Haftung der Dienste einführen, wenn ihre Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material hochladen. Auch hier gibt es laut Kommission Ausnahmen, wodurch zum Beispiel kleineren Start-up-Firmen weniger schwere Verpflichtungen auferlegt würden.

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