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Koalitionsvertrag - Was kann die Welt von der GroKo erwarten?

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EU-Angelegenheiten, wie auch weltpolitische Themen liegen Union und SPD nach eigenen Worten sehr am Herzen. Ein Blick auf die außenpolitischen Vorhaben im Koalitionsvertrag.

322 Mal kommt das Wort Europa im Koalitionsvertrag vor. In Brüssel kommt das gut an. Aber wie genau könnte die EU-Politik der Regierung in spe aussehen?

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Die Präsidentschaft von Donald Trump, die Krise mit der Türkei, der schwelende Konflikt in der Ukraine, die EU im Umbruch - die Welt hat sich in den vergangenen vier Jahren verändert. Dem tragen Union und SPD auch in ihrem Koalitionsvertrag Rechnung. Wer den durchblättert, muss aber feststellen: Vieles bleibt beim Alten.

Was bedeuten die schwarz-roten Vereinbarungen für die Welt?

Frankreich freut sich über europafreundliche Idee

Frankreich hat das "positive Echo" auf die europapolitischen Pläne von Staatspräsident Emmanuel Macron im Koalitionsvertrag von Union und SPD begrüßt. "Wir warten den 4. März mit Ungeduld ab", sagte Regierungssprecher Benjamin Griveaux am Donnerstag in Paris mit Blick auf den noch ausstehenden Mitgliederentscheid in der SPD.

Der Vertrag verspricht an prominenter Stelle einen neuen "Aufbruch für Europa". Die neue Koalition nimmt sich unter anderem vor, in "enger Partnerschaft mit Frankreich die Eurozone" zu stärken. "Seien wir geduldig", sagte Griveaux.

Auf Details des Vertrags ging er nicht ein. Macron hatte in den vergangenen Monaten mehrfach deutlich gemacht, dass er auf eine neue Koalition hofft, um bei der Neuaufstellung Europas einen stabilen und mächtigen Partner zu haben. Zu seinen Forderungen gehören ein europäischer Finanzminister und ein eigener Haushalt für die Eurozone.

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