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Was nun, Frau Nahles? - Nahles zieht Wahl zu SPD-Fraktionsvorsitz vor

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Die SPD-Chefin zieht Konsequenzen aus dem Wahldebakel: Andrea Nahles zieht die Wahl zum Fraktionsvorsitz auf nächste Woche vor. Damit stellt sie sich parteiinternen Kritikern.

Nach der Niederlage der SPD bei der Europa- und der Bremen-Wahl fragen am Montag, 27. Mai 2019, ZDF-Chefredakteur Peter Frey und die stellvertretende ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles: "Was nun, Frau Nahles?".

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SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles will schon in der kommenden Woche über den Fraktionsvorsitz abstimmen lassen. Damit gibt sie dem Druck ihrer Kritiker nach, die ihren Rücktritt von dem Amt gefordert hatten. "Personelle Debatten halte ich jetzt zwar für nicht sinnvoll, aber da diese Aufforderung an mich ergangen ist, als Fraktionsvorsitzende, würde ich sagen, dann schaffen wir Klarheit", so Nahles im ZDF. Die Fraktionsvorsitzwahlen sollen deshalb auf die kommende Woche vorgezogen werden. Sie forderte ihre innerparteilichen Kritiker zur Kandidatur auf und kündigte an, selbst erneut für den Fraktionsvorsitz zu kandidieren.

"Ich möchte einfach Klarheit schaffen, damit wir auch nicht die ganzen nächsten Monate unterschwellig - oder wie auch immer - Personaldebatten führen", so Nahles weiter. Sie wisse nicht, ob der frühere Parteichef Martin Schulz in der Fraktion gegen sie antreten werde. Medienberichten zufolge hat Schulz Ambitionen auf den Fraktionsvorsitz. Regulär hätte der Fraktionsvorstand erst nach der Sommerpause gewählt werden müssen.

"Zäsur in der SPD"

Im Parteivorstand sei man sich einig gewesen, dass personelle Debatten nicht weiterhelfen würden, so die SPD-Chefin weiter. Sie selbst wolle Fraktion und Partei in dieser schwierigen Zeit führen. Sie gestand die Krise der Partei nach den Wahlniederlagen bei der Europawahl und in Bremen ein. "Es geht darum, dass wir eine Zäsur erleben in der SPD", so Nahles. "Wir haben offensichtlich erhebliche Probleme."

Nahles kündigte zudem an, nicht um jeden Preis zur Großen Koalition stehen zu wollen. "Es braucht neues Commitment in der Großen Koalition." Wenn man zusammen keine "gute Politik machen" könne, würde das Bündnis keinen Bestand haben. Themen wie die Grundrente und der Klimaschutz müssen zügig angegangen werden.

Brisanter Brief aus NRW

Nach den großen Verlusten der SPD bei der Europawahl und in Bremen wurde in der Bundestagsfraktion eine Sondersitzung zu der Zukunft von Andrea Nahles als Fraktionschefin gefordert. Der nordrhein-westfälische SPD-Abgeordnete Michael Groß schrieb in einem Brief, es müsse klargestellt werden, ob die Fraktion hinter ihrer Vorsitzenden steht oder nicht. Den Spekulationen der vergangenen Tage müsse ein Ende gesetzt werden. Als mögliche Kandidaten für eine Nachfolge von Nahles an der Spitze der Fraktion gelten neben Ex-SPD-Chef Martin Schulz die Abgeordneten Achim Post und Matthias Miersch.

Drei Vertreter des linken SPD-Flügels hatten zudem einen Kurswechsel gefordert. "Wir bekennen uns (...) ohne Wenn und Aber zum Ziel, in Zukunft ein progressives Bündnis links der Union anzuführen und dies in Wahlkämpfen auch zu vertreten", schrieben Parteivize Ralf Stegner, Juso-Chef Kevin Kühnert und Fraktionsvize Matthias Miersch in einem Positionspapier. Nahles sagte, thematisch brauche die SPD mehr Klarheit nach außen, etwa bei den Themen Klima und Arbeit. Der SPD-Vorstand setzte eine Klausurtagung für kommenden Montag an.

Die SPD hatte bei der Europawahl am Sonntag nur 15,8 Prozent der Stimmen erreicht. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen wurden die Sozialdemokraten zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft.

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