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Scholz: SPD kann noch Wahlen gewinnen

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Vizekanzler bei "Was nun, ...?" - Scholz: SPD kann noch Wahlen gewinnen

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Für die SPD geht es ums Ganze. Vizekanzler Olaf Scholz sieht die Sozialdemokratie dennoch nicht am Ende. Er zeigt sich im ZDF überzeugt: Die SPD kann noch Wahlen gewinnen.

Trotz schwerer Zeiten: Die Sozialdemokratie ist für Vizekanzler Olaf Scholz noch nicht am Ende. Es gehe jetzt zwar ums Ganze. Aber: "Ich glaube, die SPD hat unverändert die Chance, in Zeiten, in denen sich Dinge so schnell ändern, wie das gegenwärtig der Fall ist, auch als stärkste Partei aus einem Wahlkampf herauszugehen - und daraus einen Führungsanspruch für die Regierung abzuleiten", sagt Scholz in der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Scholz?".

Der Blick auf Europa zeige, dass Sozialdemokraten immer noch Erfolg hätten. "Die finnischen Sozialdemokraten haben gerade eine Wahl gewonnen mit knapp unter 20 Prozent und stellen demnächst einen Regierungschef." Auch in Schweden sei die sozialdemokratische Partei zuletzt mit mehr als 20 Prozent erfolgreich gewesen. "Es heißt, dass die dänischen Sozialdemokraten demnächst den Ministerpräsidenten stellen mit auch knapp über 20 Prozent." Und: "Unsere holländischen Freunde, denen es schon viel schlechter ging als uns heute, haben es jetzt geschafft, stärkste Partei zu werden mit 18 Prozent."

"Die SPD hat unverändert die Chance, in Zeiten, in denen sich Dinge so schnell ändern, als stärkste Partei aus einem Wahlkampf herauszugehen", sagt Vizekanzler Olaf Scholz im ZDF-Interview.

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Was Scholz zur Großen Koalition sagt

Der Finanzminister bekennt sich zur Großen Koalition. "Wir haben einen Koalitionsvertrag verhandelt und unterschrieben - und in diesem Koalitionsvertrag steht drin, dass es eine Halbzeitbilanz gibt. Ich nehme die sehr ernst. Und kann nur allen anderen raten, die auch sehr ernst zu nehmen." Die Halbzeitbilanz gebe es aus gutem Grund. "Das ist ja absichtlich da reingeschrieben worden, um zu verhindern, dass zum Beispiel unser Koalitionspartner uns bei wichtigen Projekten am langen Arm verhungern lässt und dann wird das nichts, weil sie sagen: Das kann ja später noch was werden - und dann kommt es nie."

Wir haben einen Koalitionsvertrag verhandelt und unterschrieben - und in diesem Koalitionsvertrag steht drin, dass es eine Halbzeitbilanz gibt. Ich nehme die sehr ernst. Und kann nur allen anderen raten, die auch sehr ernst zu nehmen.
Olaf Scholz im ZDF

Was Scholz zum Parteivorsitz sagt

Bereits gestern hat Scholz klar gemacht: Das Amt des Finanzministers lasse sich aus seiner Sicht nicht mit dem Parteivorsitz vereinen. Wer stattdessen das kommissarische Führungstrio aus Malu Dreyer (Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern) und Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD-Vorsitzender in Hessen) beerben soll? Dazu sagt Scholz im ZDF nichts. Er betont aber, dass die Partei nun Zeit habe, sich in Ruhe um wichtige Fragen zu kümmern.

"Wir wollen auch darüber diskutieren, ob es ein Team aus zwei Leuten zum Beispiel sein könnte", sagt Scholz. "Aber ich will diesen Debatten nicht vorgreifen", sagt der Vizekanzler. "Es wird sich schon fügen, und wir wollen uns Zeit dafür nehmen. Wichtig sei, dass die SPD bei der Vorsitzendenfrage - ebenso wie bei der Halbzeitbilanz - eine "breite Beteiligung" sicherstelle. Scholz versichert: Festgelegt oder vorentschieden sei noch nichts.

Was Scholz zu den Inhalten der SPD sagt

Scholz erkennt in der aktuellen Lage durchaus Chancen für die SPD. "Die ganz großen technischen Veränderungen, die Globalisierung, der technische Wandel, die Digitalisierung" - all das führe dazu, dass sich die Menschen nicht mehr sicher wären, "ob das alles gut geht". Die SPD müsse darauf eine Antwort finden, "wenn wir bessere Wahlergebnisse erreichen wollen".

Zudem gehe es für die SPD darum, den Zusammenhalt der Gesellschaft zu stärken und Antworten auf die großen Fragen zu finden. Bei der Frage, wie wir den menschengemachten Klimawandel aufhalten, gehe es beispielsweise darum, "dass wir jetzt durch Taten überzeugen, durch Entscheidungen, die in diesem Jahr getroffen werden - und nicht dadurch, dass man redet". So habe die SPD unter anderem auf das Klimakabinett bestanden - wo mit dem Kohleausstieg bis 2038 bereits eine "sehr grundlegende Entscheidung" getroffen worden sei. Da habe die Arbeit erst angefangen. Jetzt gehe es um den Strukturwandel und darum, dass die Bevölkerung in den Braunkohlerevieren auch langfristig eine Zukunft habe.

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