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Was Theresa May antreibt - Die Alternativlose

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Theresa May sitzt zwischen allen Stühlen. Sie will eine Brexit-Lösung und stößt an viele Grenzen. Was die britische Premierministerin antreibt, erklärt Brexit-Experte von Ondarza.

Theresa May am 29.01.2019 in  London
Theresa May habe vom Brexit profitiert, sagt von Ondarza.
Quelle: reuters

heute.de: Theresa May ist die zentrale tragische Figur des Brexit. Warum tut sie sich das an?

Nicolai von Ondarza: Ich weiß nicht, ob ich sie als tragisch bezeichnen würde. Sie hat erst einmal davon profitiert. Durch den Brexit ist sie Premierministerin geworden. Was sie vor allem auszeichnet, ist ein sehr großes Pflichtbewusstsein und eine sehr große Loyalität zur konservativen Partei. Sie macht immer deutlich, dass sie das Votum für den Brexit sehr ernst nimmt und alles daran setzt, diesen umzusetzen. Das hat dazu beigetragen, dass sie trotz des Gegenwinds - den sie nicht nur von der Opposition bekommt, sondern auch von der eigenen Partei - weiter an der Umsetzung des Brexit arbeitet.

heute.de: Liegt es auch daran, dass ungewiss ist, wer auf sie folgen könnte?

Von Ondarza: May hat eine klassische Parteikarriere gemacht. Seit Ende der 1990er-Jahre ist sie im Unterhaus vertreten. Sie weiß, wenn sie fällt, gibt es keinen Nachfolger, der die konservative Partei zusammenhalten kann. Deshalb ist es mein Eindruck, dass sie eben dieses doppelte Pflichtbewusstsein hat: gegenüber der britischen Bevölkerung, den Brexit umzusetzen, und gegenüber ihrer Partei, die verschiedenen Flügel zusammenzuhalten.

heute.de: Das gelingt ihr mal mehr, mal weniger gut. In ihrer Rede Dienstagabend hat sie die in sich zerstrittene Partei auf Linie gebracht. Zeichnet das May auch aus?

Sobald sie Farbe bekennen muss, fliegen ihr die Illusionen und nicht geklärten Ziel-Konflikte um die Ohren.
Nicolai von Ondarza, Brexit-Experte

Von Ondarza: Sie hat es immer wieder dadurch erreicht, dass sie schwierige Entscheidungen in die Zukunft verschoben oder vermieden hat. So auch am Dienstag: Denn den Kompromiss, den sie am Ende mitgetragen hat, war ja von der EU zu verlangen, andere Regeln für die irische Grenze zu entwickeln, ohne sich festzulegen, wie die eigentlich aussehen.

So konnte sie sowohl die harten EU-Gegner in ihrer Partei, als auch diejenigen, die eine Annährung an die EU wollten, wieder vereinen. Die Krise, in der sie aktuell steckt, erklärt sich daraus. Aber sobald sie Farbe bekennen muss, wie jetzt am Ende des Brexit-Prozesses mit dem Austrittsabkommen und dem Backstop den sie ausgehandelt hat, fliegen ihr die Illusionen und nicht geklärten Ziel-Konflikte um die Ohren.

heute.de: Das heißt, das was sie erfolgreich macht, ist gleichzeitig auch ihre größte Schwäche.

Von Ondarza: Genau. Viele Entscheidungen diskutiert sie lange in einem sehr kleinen Kreis und konfrontiert dann die Partei mit ihrer Entscheidung. Durch diese Geheimhaltung und das Herausschieben von schweren Entscheidungen hat sie zwar die Partei zusammengehalten, aber nie hinter einem Brexit-Kurs versammelt. Deshalb kann sie nicht nach Brüssel gehen und sagen: "Hierfür habe ich eine Mehrheit in London".

heute.de: Wie entscheidet sich das Dilemma?

Von Ondarza: In letzter Konsequenz wird May sich erneut sehr viel Verantwortung für den Brexit aufladen. Sie hat ja jetzt schon der eigenen Partei vor dem Misstrauensvotum versprechen müssen, dass sie bei den nächsten regulären Wahlen, die für 2022 angesetzt sind, nicht mehr antreten wird. Und ich gehe fest davon aus, dass die parteiinternen Kritiker May stürzen werden sobald der schwierige Brexit-Prozess durchstanden ist.

Sie hat so viel Vertrauen verloren - auch in der eigenen Partei, dass sie in ihrer Position nur gehalten wird, weil es keine Alternativen gibt und der Brexit-Prozess unter solch hohem Zeitdruck stattfindet. Ich glaube, unter anderen Umständen wäre eine Premierministerin, die die höchste Niederlage in der Geschichte der britischen Demokratie erlitten hat, nicht mehr zu halten gewesen. Deswegen wird ihre Premierministerschaft ausschließlich mit dem Brexit in Verbindung gebracht werden.

heute.de: May wird auch vorgeworfen, zwar die Kontrolle über den Brexit zurückgewonnen zu haben, aber damit nichts anfangen zu können.

Sie ist in gewisser Weise Gefangene der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im britischen Parlament.
Nicolai von Ondarza, Brexit-Experte

Von Ondarza: Sie ist in gewisser Weise Gefangene der schwierigen Mehrheitsverhältnisse im britischen Parlament. Sie hat 2017 ohne erkennbaren Grund Neuwahlen ausgerufen, als die Umfragewerte für sie sehr gut waren. In der Hoffnung, dass sie eine große Mehrheit im Parlament erhält. In diesem Wahlkampf hat sie unglaublich viel an Sympathie eingebüßt und ist in diese Minderheitsregierung gezwungen worden, in der sie sowohl die EU-Gegner als auch die EU-Befürworter jederzeit die Mehrheit kosten könnten.

heute.de: Sie schaufelt sich ihr eigenes Grab.

Von Ondarza: Sie hat sich durch die roten Linien und die Gebundenheit an die Mehrheitsverhältnisse immer so eingegrenzt in den Verhandlungen, dass sie zwar im Amt geblieben ist, aber nicht mehr die Macht hat, einen unbequemen Austrittsvertrag durchzusetzen, der letztlich notwendig wäre, um den geregelten Brexit umzusetzen.

heute.de: Warum denkt May, dass sie alles haben kann?

Von Ondarza: Als Innenministerin war Theresa May früher für einen Bereich zuständig, in dem Großbritannien nicht nur über große Sonderrechte innerhalb der EU verfügte, sondern sie konnte sich aussuchen, woran das Land teilnimmt. Theresa May hat eine EU kennengelernt, wo sich die Briten immer die Rosinen rauspicken konnten. Aus meiner Sicht hat das auch stark ihre Herangehensweise an den Brexit geprägt, weil sie früh davon ausgegangen ist, dass sich Großbritannien am Ende des Tages doch die Kooperationen mit der EU herauspicken kann, von denen es wirtschaftlich profitiert. Das ist sie nie losgeworden. Bis jetzt hat sie nicht gemerkt, dass das Rosinen picken für Großbritannien nach dem Brexit nicht mehr möglich ist.

Das Interview führte Florence-Anne Kälble.

Politik | auslandsjournal - Theresa May und das Brexit-Dilemma

Als Theresa May im Juli 2016 Premierministerin wurde, steckte Großbritannien in der größten Krise der Nachkriegszeit. Die Bürger hatten wider Erwarten für den Austritt aus der EU gestimmt.

Videolänge:
45 min
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