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Abhaken? Nicht so schnell!

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Weber nach Niederlage bei Gipfel - Abhaken? Nicht so schnell!

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Manfred Weber hat seiner Partei ein europafreundliches Gesicht gegeben. Zu mehr hat es nicht gereicht. Weber und die CSU - eine Analyse.

Manfred Weber am 03.07.2019 in Straßburg
Kein Kommissionsvorsitz für Manfred Weber.
Quelle: ap

Er musste das nicht spielen. Manfred Weber ist durch und durch Europäer. Dass der Wahlkampf ihm zusetzt: nicht zu erkennen. Italien, Rumänien, Griechenland - Mitte Mai, kurz vor der Europawahl, steht dann auch mal München auf seinem Terminplan. Es ist die Zeit, in der Webers mächtiger Gegner die Schlagzeilen bestimmt: Der französische Präsident Macron. Viele zweifeln, ob es Weber auch bei einem Sieg der EVP gelingen kann, gegen den Widerstand des Franzosen EU-Kommissionschef zu werden. Manfred Weber sagt, Angela Merkel werde ihn durchsetzen. Das werde ihr "Meisterstück."

Einige in der CSU sprechen von Verrat

Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat.
Markus Söder, CSU-Chef

Heute - am Tag danach hat Angela Merkel Ursula von der Leyen an die Spitze der EU-Kommission verholfen. Dass sie eine Unionspolitikerin ist - für viele in der CSU ein schwacher Trost. Der oberbayerische Landtagsabgeordnete Thomas Huber twittert: "Das ist Betrug am Wähler, Kanzlerin Merkel." Sein Kollege Steffen Vogel aus Unterfranken wird noch deutlicher und spricht von "Verrat an deutschen Interessen." CSU-Chef Markus Söder hat Mühe, seine Leute zu bremsen. "Jubeln tun wir nicht", so Söder. "Es ist bitter, dass die Demokratie verloren und das Hinterzimmer gewonnen hat."

Söder hatte seiner Partei eine Europakur verordnet. Nachdem die CSU die Wähler 2014 mit einem Mix aus populistischer Kritik und Euro-Pragmatismus ratlos zurückgelassen hatte, musste jetzt eine klare Botschaft her: "Unser Europa macht stark", lautete die Überschrift über dem Europawahlprogramm der CSU. Und so wurde Europa Teil von Söders Plan, seiner Partei ein neues Erscheinungsbild zu verpassen.

evp-wahlkampfveranstaltung in zagreb
Noch vor der Europawahl bewirbt Weber die CSU selbstbewusst und proeuropäisch.
Quelle: dpa

Die CSU soll nicht nur jünger, weiblicher und "cooler" werden. Für eine sich zunehmend verändernde Wählerstruktur in Bayern soll sie vor allem eines sein: weltoffen. Dazu passt die späte, aber deutliche Abgrenzung zur AfD. Und dazu passt eben auch das erneuerte Bekenntnis zu Europa, dass Söders Prophezeiung vom "Ende des geordneten Multilateralismus" vom Juni 2018 vergessen machen soll.

Weber: Die Quintessenz der CSU-Europapolitik

Andere Zeiten. Neue Kandidaten. Manfred Weber, überzeugter Europäer, stand für all das, was die CSU in der Europapolitik sein wollte: authentisch, konservativ, bayerisch – und: dem Wähler vermittelbar. Fast ein wenig zu vermittelbar für Markus Söders Geschmack. Denn der Niederbayer ist nicht erst seit der Europawahl beliebt bei den Bayern. Auch im Machtkampf um die Seehofer-Nachfolge fiel Webers Name häufig. Söder unterstützte Webers EVP-Spitzenkandidatur in dem Wissen, dass er selbst dabei nur gewinnen kann: Ist Weber erfolgreich, profitiert die CSU, ist er es nicht, ist Söder einen innerparteilichen Rivalen los. Die Sehnsucht nach Manfred Weber – sie wird fürs Erste schwächer werden.

Bei aller glaubhaften Überzeugung ist der Niederbayer Weber im Wahlkampf und danach zu zaghaft geblieben. Er hat seinen eigenen Einfluss massiv über- und den seiner Gegner massiv unterschätzt. So sehr er bei seinen Auftritten für ein demokratisches Europa gekämpft hat, so wenig konnte er am Ende die anderen Parteien im EU-Parlament hinter einem gemeinsamen Programm versammeln. Er hatte aus der Sicht vieler die richtigen Ziele vor Augen, das Zeug zum Anführer hatte er wohl nicht. Offenbar wurde Weber in einem Gespräch mit der Bundeskanzlerin der Posten des ersten Vizepräsidenten der EU-Kommission angeboten. Doch er winkte ab.

Die CSU muss ihrer Basis nun erklären, warum die Gleichung: "Wer CSU wählt, bekommt Weber als Kommissionspräsidenten" nicht aufgegangen ist. Und warum es aus ihrer Sicht trotzdem im bayerischen und deutschen Interesse sein kann, wenn Ursula von der Leyen die EU-Kommission führt. Markus Söder kann nur hoffen, dass seine Partei diesen Spagat hinbekommt – und die Stimmung innerhalb der CSU nicht kippt. Heute sprach er erstmal von einer Niederlage für die Demokratie.

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