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Bahn frei für rot-grün-rote Verhandlungen

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Regierungsbildung in Bremen - Bahn frei für rot-grün-rote Verhandlungen

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Eine rot-grün-rote Koalition in Bremen wird wahrscheinlicher. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Gespräche. Ob das Bündnis kommt, bleibt abzuwarten.

Sascha Karolin Aulepp, Landesvorsitzende der SPD, und Carsten Sieling (SPD), Bürgermeister in Bremen, geben nach der Landesvorstandssitzung ein Statement ab.
Sascha Karolin Aulepp, Landesvorsitzende der SPD, und Carsten Sieling (SPD), Bremer Bürgermeister, geben nach der Landesvorstandssitzung ein Statement ab.
Quelle: dpa

Der Weg für rot-grün-rote Koalitionsverhandlungen in Bremen ist frei. Nach Grünen und Linkspartei stimmte erwartungsgemäß auch der SPD-Landesvorstand für die Aufnahme formeller Gespräche über die Bildung einer Landesregierung. In dem 17-köpfigen Parteigremium gab es am Freitagabend nur eine Nein-Stimme und eine Enthaltung. Für die Linken wäre es die erste Regierungsbeteiligung in einem westdeutschen Bundesland. Am kommenden Mittwoch trifft sich die Koalitionsrunde zum ersten Mal.

Das ist ein gutes Votum und eine klare Rückendeckung.
Bürgermeister Carsten Sieling , SPD

"Das ist ein gutes Votum und eine klare Rückendeckung", sagte Bürgermeister Carsten Sieling (SPD), der der SPD-Verhandlungsdelegation angehört, nach dem Treffen. Ziel sei es, eine Regierung zu bilden, die dafür sorgen wolle, dass sich Bremen als Bundesland stabil weiter entwickle. Dass er der Delegation angehört, wertete Sieling auch als persönlichen Vertrauensbeweis: "Hätte der Landesvorstand einen Wechsel gewollt, dann hätte er heute Abend ein Signal setzen müssen."

SPD-Parteitag am 6. Juli

In erster Linie gehe es jetzt aber nicht um Personen oder ihn selbst, betonte Sieling. "Es geht jetzt darum, einen starken Koalitionsvertrag auszuhandeln." Der Landesvorstand beschloss, einen Parteitag für den 6. Juli einzuberufen. Dann soll über einen Koalitionsvertrag und auch über Personalfragen entschieden werden.
Bei den Verhandlungen werden auch fachpolitische Arbeitsgruppen gebildet.

Bei den Grünen hatte sich ein Landesparteitag schon am Donnerstagabend mit mehr als 90 Prozent der Stimmen für Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken ausgesprochen. Auch beim Parteitag der Linkspartei fiel das Ergebnis mit 78 Prozent Zustimmung deutlich aus.

Grüne entscheiden sich gegen CDU

Bei der Bürgerschaftswahl am 26. Mai war eigentlich die CDU nach mehr als sieben Jahrzehnten erstmals stärkste Kraft geworden. Ihr Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder hatte gehofft, erster CDU-Regierungschef in Bremen zu werden. Die Grünen hatten zunächst auch mit Union und Liberalen sondiert. Dann gaben sie der Jamaika-Koalition aber einen Korb und entschieden sich für Verhandlungen über ein Linksbündnis.

Meyer-Heder kündigte am Freitag an, für das Amt des CDU-Landesvorsitzenden zu kandidieren und damit Nachfolger des kurz vor der Wahl verstorbenen Jörg Kastendiek zu werden. Der Unternehmer und politische Quereinsteiger kündigte seine Kandidatur in einem Brief an die Mitglieder an.

Die neugewählte Bremische Bürgerschaft soll am 3. Juli erstmals zusammenkommen. Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) ist mit einer Fraktion aus fünf Abgeordneten vertreten.

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