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Italienischer Bildungsminister tritt zurück

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Wegen des Etats 2020 - Italienischer Bildungsminister tritt zurück

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In Italien wurde der Etat 2020 beschlossen - und hat einen Rücktritt nach sich gezogen. Wegen mangelnder Finanzen für sein Ressort räumt Bildungsminister Fioramonti seinen Posten.

Lorenzo Fioramonti
Wegen mangelnder finanzieller Unterstützung für sein Ressort ist Lorenzo Fioramonti als Bildungsminister zurückgetreten.
Quelle: reuters

Der italienische Bildungsminister Lorenzo Fioramonti hat seinen Rücktritt eingereicht. Der 42-jährige Politiker der Fünf-Sterne-Bewegung begründete dies am Donnerstag mit der mangelhaften finanziellen Ausstattung seines Ressorts. Er habe schon am Montagabend sein Schreiben an Ministerpräsident Giuseppe Conte geschickt. Da dies durchgesickert sei, wolle er nun "in erster Person sprechen", schrieb Fioramonti auf Facebook.

Fioramonti forderte mehr Geld für das Bildungsministerium

Der Rücktritt des Ministers kommt nicht überraschend. Er hatte drei Milliarden Euro mehr für sein Ministerium gefordert und sich dabei auch für Steuererhöhungen ausgesprochen. Am frühen Montagabend billigte das Abgeordnetenhaus in einer Vertrauensabstimmung den Etat 2020 - ohne die geforderte Erhöhung. Diese Abstimmung habe er noch abwarten wollen, schrieb Fioramonti. Damit begründete er auch seinen Rücktritt: Er habe von der Regierung nicht die nötigen Gelder für bessere Schulen und Universitäten erhalten.

"Ich habe das Amt mit dem alleinigen Ziel angenommen, radikal den Trend zu wenden, der die italienische Schule, Hochschulbildung und Forschung äußerst schwierigen Bedingungen aussetzt", schrieb Fioramonti weiter. Er hatte das Ministeramt mit der Vereidigung der neuen Mitte-Links-Regierung am 5. September übernommen.

Spannungen in der Regierung Conte

In der vorigen Regierung, die ebenfalls von Conte geführt wurde, war Fioramonti Vizeminister. Laut Medienberichten könnte er aus der Fünf-Sterne-Bewegung austreten und eine eigene Parlamentsgruppe gründen, die Conte weiter unterstützen würde.

Die Sterne, die bei der Parlamentswahl 2018 stärkste Partei geworden waren, haben in Umfragen stark an Zustimmung eingebüßt. Im Dezember sind drei ihrer Senatoren zur rechten Opposition übergelaufen. Innerhalb der Regierung Conte hatte es in den vergangenen Wochen heftige Auseinandersetzungen um den Haushalt gegeben.

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