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Bundeswehr - Röttgen: Nordirak-Einsatz neu bewerten

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Nach über einer Woche Unterbrechung hat die Bundeswehr die Ausbildung kurdischer Kämpfer wieder aufgenommen. Doch CDU-Politiker Röttgen fordert angesichts der Kämpfe im Nordirak eine Neubewertung des Einsatzes. ZDF-Korrespondent Uli Gack berichtet, die kurdischen Kommandeure seien sehr nervös.

Die Bundeswehr hat die Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer nach mehr als einer Woche wieder aufgenommen. Der Konflikt zwischen den Kurden und der Regierung in Bagdad bleibt weiter angespannt.

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Es reiche nicht aus "zu sagen, wir machen das einfach weiter", sagte Norbert Röttgen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, am Sonntag in der ARD. "Bei diesem Mandat ist ganz sicher eine Neubewertung notwendig."

Die Bundeswehr hat nach eigenen Angaben vom Sonntag die Ausbildung kurdischer Peschmerga-Kämpfer nach mehr als einer Woche Unterbrechung wieder aufgenommen. Wegen des Konflikts zwischen den irakischen Kurden und der Zentralregierung in Bagdad war die Ausbildung der Peschmerga am 13. Oktober unterbrochen worden.

"Alle nervös und angespannt"

Doch hat sich die Lage im Kurdengebiet keineswegs entspannt, wie ZDF-Korrespondent Uli Gack berichtet, auch wenn derzeit nicht gekämpft wird. "Die kurdischen Kommandeure rechnen jederzeit mit einem neuen Angriff der irakischen Armee, alle sind sehr nervös und angespannt."

Röttgen äußerte die Befürchtung, dass die Bundeswehr durch die Zusammenarbeit mit den Kurden längst Teil eines innerirakischen Konflikts geworden sei. Der CDU-Politiker schlug vor, das Einsatzmandat für die Bundeswehr im Nordirak zunächst nur um drei Monate zu verlängern, bis eine neue Regierungskoalition in Berlin im Amt ist. In dieser Zeit müsse diskutiert werden, ob das weitere Engagement der Bundeswehr dort noch sinnvoll sei.

Auseinanderbrechen des Irak erwartet

Die Lage im Nordirak habe sich in den vergangenen Tagen "grundlegend geändert", sagte Röttgen. Zum einen sei die Dschihadistenmiliz IS nun "militärisch besiegt" in der Region, weswegen nun die Zeit für "ein politisches Konzept" jenseits von Militäreinsätzen gekommen sei. Zum anderen hätten die Kurden im Nordirak den "historischen Fehler" begangen, ein Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten und damit eine Krise mit der irakischen Zentralregierung in Bagdad heraufzubeschwören, sagte Röttgen.

"Ich glaube nicht, dass der Irak zur Ruhe kommen wird", so ZDF-Korrespondent Gack. Die Politiker im Land sind der Meinung, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis der Irak in mehrere Teile auseinanderbricht.

Bundeswehr seit 2014 im Nordirak

Die Bundeswehr unterstützt seit 2014 die irakischen Kurden mit militärischer Ausrüstung sowie durch die Entsendung von Ausbildern im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die irakische Armee hatte vor gut einer Woche eine Offensive gegen die Peschmerga gestartet, die seit drei Jahren die ölreiche Provinz Kirkuk kontrollieren.

Anlass war das Referendum, in dem sich die Kurden für ihre Unabhängigkeit ausgesprochen hatten. Bagdad hatte das Ergebnis des Volksentscheids nicht akzeptiert, die Nachbarn drohten den Kurden mit Sanktionen. Irakische Regierungstruppen haben mittlerweile nach eigenen Angaben in der Provinz Kirkuk das letzte von den kurdischen Peschmerga gehaltene Gebiet zurückerobert.

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