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Morales kündigt Neuwahlen in Bolivien an

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Eskalierende Proteste - Morales kündigt Neuwahlen in Bolivien an

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Wochenlang haben die Bolivianer gegen die Wiederwahl von Präsident Morales protestiert. Die Opposition sprach von Wahlbetrug. Jetzt hat Morales Neuwahlen angekündigt.

Nach langer Gegenwehr der Bevölkerung Boliviens, gibt Präsident Morales nach: es wird Neuwahlen geben. Dem Staatschef wird Wahlbetrug bei seiner Wiederwahl vorgeworfen.

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"Ich habe beschlossen, neue nationale Wahlen auszurufen, damit das bolivianische Volk seine neue Regierung auf demokratische Weise wählen kann", sagte Präsident Evo Morales nach Angaben der Nachrichtenagentur ABI. Er kündigte zudem an, die Mitglieder der Wahlkommission auszutauschen. Morales war in den vergangenen Tagen immer mehr unter Zugzwang geraten.

Die gewalttätigen Proteste gegen eine weitere Amtszeit von Morales dauern seit Wochen an. In der Hauptstadt La Paz besetzten am Morgen Regierungsgegner die Zentralen von zwei staatlichen Rundfunksendern - diese mussten daraufhin ihre Programme unterbrechen. Morales schrieb via Twitter, organisierte Gruppen hätten die Mitarbeiter bedroht und sie gezwungen, ihre Arbeitsplätze zu verlassen. Im ganzen Land kam es zu weiteren Demonstrationen der Opposition.

Opposition erkennt Wahl vom 20. Oktober nicht an

Bolivianischen Medien zufolge hat sich die Polizei in Städten wie La Paz den Protesten angeschlossen. Morales hatte die Polizei zwar aufgerufen, unverzüglich ihre in der Verfassung festgeschriebene Rolle wahrzunehmen und das Volk zu beschützen. Der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, Williams Kaliman, erklärte allerdings, das Militär werde "niemals gegen das Volk vorgehen".

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Morales hatte laut staatlicher Wahlkommission die Präsidentenwahl am 20. Oktober knapp gewonnen. Die Opposition spricht von Wahlbetrug und will das Ergebnis nicht anerkennen. Auch die EU und die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) beanstandeten Unregelmäßigkeiten und forderten eine zweite Wahlrunde.

OAS empfiehlt Neuwahlen

Am Morgen hatte die OAS in einem offiziellen Schreiben mitgeteilt, dass die Wahl vom 20. Oktober nicht für gültig erklärt werden könne. In ihren Überprüfungen habe sie große Unregelmäßigkeiten beim Auszählen, auf Wahlzetteln und beim Ergebnis festgestellt. Außerdem sei das Übermittlungssystem zur Schnellauszählung manipuliert worden. Die Empfehlung der OAS lautet deshalb: Neuwahlen und die Zusammenstellung einer neuen vertrauenswürdigen Wahlkommission.

Papst Franziskus mahnte angesichts des Konflikts zur Besonnenheit. Franziskus stammt aus Argentinien, dem südlichen Nachbarland Boliviens. Das Oberhaupt der katholischen Kirche sprach am Sonntag nach dem traditionellen Angelus-Gebet vor Gläubigen auf dem Petersplatz in Rom.

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