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Wehrbeauftragter des Bundestags - "Große Lücken bei Personal und Material"

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Eine "dramatisch schlechte" Materiallage und "große" Personallücken: Der Jahresbericht des Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels weist auf deutliche Mängel bei der Bundeswehr hin.

Hans-Peter Bartels am 20.02.2018 bei der Bundespressekonferenz in Berlin
Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD). Quelle: reuters

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels (SPD), hat "große Lücken bei Personal und Material" in der Bundeswehr beklagt. "Oberhalb der Mannschaftsebene sind 21.000 Dienstposten von Offizieren und Unteroffizieren nicht besetzt", sagte Bartels am Dienstag bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2017 in Berlin.

"Die Materiallage bleibt dramatisch schlecht, an manchen Stellen ist sie noch schlechter geworden." Zum Jahresende 2017 seien etwa alle sechs deutschen U-Boote außer Betrieb gewesen, bemängelte der SPD-Politiker. "Die fliegenden Verbände beklagen zu Recht, dass ihnen massiv Flugstunden für die Ausbildung der Besatzungen fehlen." Zu viele Maschinen seien an zu vielen Tagen im Jahr nicht einsatzklar.

Bartels: Wenigstens einzelne Projekte voranbringen

Außerdem thematisiere sein Jahresbericht das "Übermaß an Zentralisierung und Bürokratisierung": "Die Verregelung von allem und jedem durch Tausende von selbstgemachten Bundeswehr-Vorschriften erstickt das Prinzip des Führens mit Auftrag", kritisierte Bartels. Auch um die Bundeswehr als Arbeitgeber attraktiver zu machen, könne dem entgegengewirkt werden.

Die Bundesregierung habe "nicht unrecht, wenn sie darauf verweist, dass Trendwenden Zeit brauchen", räumte er ein. Der Wehrbeauftragte schlug daher vor, wenigstens einzelne Projekte schneller auf den Weg zu bringen. "Viele Soldatinnen und Soldaten wünschen sich an der einen oder anderen Stelle eine Art Befreiungsschlag in Sinne schneller Beschaffungs-Pakete."

Der von Bartels beklagte Materialmangel war in den vergangenen Tagen auch verstärkt in den Medien: Die "Rheinische Post" berichtete, für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der NATO fehle es an ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten. Auch die "Welt" berichtete, es gebe nicht genügend einsatzbereite Kampf- und Schützenpanzer, Nachtsichtgeräte und Granatmaschinenwaffen.

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