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Ein Jahr nach Amri-Anschlag - Behördenpanne pünktlich zum Weihnachtsmarkt

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Kaum haben die Schausteller ihre Buden am Breitscheidplatz ein Jahr nach dem Anschlag für die neue Saison geöffnet, räumen die Behörden eine weitere Ermittlungspanne ein.

Mehr Polizei und massive Beton-Sperren sollen einen Anschlag verhindern, wenn in diesem Jahr die Weihnachtsmärkte eröffnen.

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"Alle freuen sich, dass es endlich losgeht", sagte Klaus-Jürgen Meier, Vorstandsvorsitzender des Veranstalters AG City. "Die Stimmung ist sehr positiv." Zur Eröffnung des Weihnachtsmarktes am Montagvormittag herrschte der Tageszeit entsprechend noch ein überschaubarer Andrang. "Alle Händler vom letzten Jahr sind wieder da", sagte Meier. "Das ist bemerkenswert." Die Veranstalter erwarten bis zum 7. Januar eine Million Besucher.

Zum Jahrestag des Anschlags am 19. Dezember soll der Markt geschlossen bleiben. Dann wird im Rahmen einer feierlichen Zeremonie ein Mahnmal an Hinterbliebene und Betroffene übergeben - ein goldfarbener Riss im Boden des Breitscheidplatzes.

Müller: Unser freies Leben nicht kaputtmachen lassen

Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) appellierte an die Menschen, sich durch die Terrorbedrohung nicht einschüchtern zu lassen. Sicherlich habe der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vor fast einem Jahr Spuren hinterlassen, "aber wir wollen uns unser freies Leben nicht kaputtmachen lassen." Deshalb müsse es auch in Zukunft möglich sein, sich in einer Stadt wie Berlin frei zu bewegen, gemeinsam zu feiern und das Leben zu genießen. "Was getan werden konnte, wurde getan", sagte Müller mit Blick auf die Sicherheitsvorkehrungen. Aber: "Wir wissen alle: Es kann keine absolute Sicherheit geben."

Bei dem Anschlag am 19. Dezember hatte der Tunesier Anis Amri einen Lastwagen gezielt in den Weihnachtsmarkt zwischen dem Berliner Zoo und den Kurfürstendamm gesteuert. Zwölf Menschen starben, rund 70 wurden teils schwer verletzt. In diesem Jahr wurden deshalb die Sicherheitsmaßnahmen auf den Weihnachtsmärkten deutlich erhöht. Neben Betonsperren und mehr Präsenz von Polizeikräften und Wachleuten wurden auch verdeckte Maßnahmen angekündigt.

De Maizière: Achtsam, aber nicht furchtsam sein

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) rief ebenfalls dazu auf, weiterhin Weihnachtsmärkte zu besuchen. Die Bürger sollten "achtsam, aber nicht furchtsam" sein, sagte de Maizière der "Bild"-Zeitung. "Die Weihnachtsmärkte gehören zu unserem Leben und unserer Kultur." Auch wenn sie heute anders aussähen, als noch vor einigen Jahren. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums ist die Gefährdungslage in Europa und damit auch in Deutschland anhaltend hoch. Das gelte auch für Großveranstaltungen, so ein Sprecher.

Unterdessen wurde eine weitere Ermittlungspanne im Fall des Attentäters vom Breitscheidplatz bekannt. Fotos, auf denen Anis Amri mit Waffen posiert, seien bei der Auswertung seines Handys wegen eines Datenfilters übersehen worden, sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU). Es handele sich vermutlich um eine Gas- oder Schreckschusspistole sowie um Stichwaffen.

"Ein Fehler, der nicht hätte passieren dürfen"

Amris Mobiltelefon war Monate vor dem Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt beschlagnahmt und im NRW-Landeskriminalamt (LKA) von der Ermittlungskommission "Ventum" ausgewertet worden. Darauf seien über 12.000 Mediendateien gespeichert gewesen. Wegen einer Filtereinstellung seien Fotos mit schlechter Qualität aber nicht gesichtet worden, darunter sieben Bilder, die Amri mit Waffen zeigen. Zuvor hatte "Focus Online" über die Panne berichtet.

Nach einer Kontrolle Amris zehn Monate vor dem Anschlag in Berlin wurde ein beschlagnahmtes Handy unzureichend ausgewertet. Übersehen wurde ein Foto Amris mit einer Waffe.

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"Hier ist ein Fehler passiert, der nicht hätte passieren dürfen", sagte Reul. Ob dies zu einer anderen Einschätzung Amris geführt hätte, könne er nicht sagen. Für einen Haftbefehl hätten die Fotos jedenfalls nicht gereicht. Die Daten hätten allerdings nicht nur dem LKA in NRW, sondern auch dem Berliner LKA und dem Bundeskriminalamt vorgelegen. Was dort mit ihnen geschehen sei, wisse er nicht, sagte Reul.

Die Ausländerbehörde in Kleve war für Amri zuständig. Ein vom Berliner Senat eingesetzter Sonderermittler hatte jüngst eine schlechte Zusammenarbeit der Behörden in ganz Deutschland gerügt. Das Berliner LKA habe Amris Mobiltelefon gar nicht ausgewertet. Angesichts der übersehenen Fotos kündigte Reul an, die Standards zur Auswertung großer Datenmengen beim LKA Nordrhein-Westfalen auf den Prüfstand zu stellen.

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