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Widerstand beim Digitalpakt - Merkel macht Kosten verantwortlich

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Die Schulen sollen digitalisiert werden. Dafür braucht es eine Grundgesetzänderung und viel Geld. Kanzlerin Merkel sieht den Knackpunkt bei den Kosten.

Angela Merkel beim Digital-Gipfel.
Angela Merkel beim Digital-Gipfel.
Quelle: Daniel Karmann/dpa

Der Widerstand einiger Bundesländer gegen die Grundgesetzänderung für das Zustandekommen des Digitalpakts Schule ist laut Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf die bislang geplante Kostenaufteilung zurückzuführen.

"Beim Digitalpakt soll die Kostenaufteilung 90 zu 10 sein", sagte Merkel beim Digitalgipfel in Nürnberg. Bei allen weiteren zusätzlichen Dingen sei eine Kostenaufteilung von 50 zu 50 geplant. "Und das gefällt den Ländern nicht so richtig. Da liegt der Hase im Pfeffer, glaube ich."

Dies betrifft unter anderem weiter geplante Bundesmittel für Wohnungsbau, die auch durch die Grundgesetzänderung ermöglicht werden sollen.

Verschiedene Länderchefs verweigern Zustimmung

Hintergrund ist, dass die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Sachsen die Zustimmung im Bundesrat verweigern und damit die nötige Zweidrittel-Mehrheit für eine Grundgesetzänderung infrage stellen. Die Länderchefs kritisieren, dass der Bund im Gegenzug für die fünf Milliarden Euro zu sehr in die Bildungshoheit der Länder eingreife.

Um was es beim Digitalpakt geht, das können Sie detailliert hier erfahren:

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