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AfD-Kandidatur für Bundestagspräsidium - Fraktionen lehnen Glaser als Bundestagsvize ab

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Der AfD-Kandidat Albrecht Glaser will Vizepräsident des Bundestags werden - doch aus den Bundestagsfraktionen kommt Widerstand. Er habe die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt, heißt es zur Begründung. Der AfD-Fraktionschef Alexander Gauland bezeichnete die Vorwürfe als absurd.

Nach dem Wahlerfolg der AfD ziehen nun zahlreiche neue Abgeordnete in den Bundestag ein. Die meisten kennt man nicht. Viele befürchten, dass es einen Rechtsruck geben wird, denn entgegen der offiziellen Beteuerungen der AfD-Spitze sind völkisches …

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Bundestagsabgeordnete von SPD, FDP, Grünen und Linkspartei sträuben sich dagegen, den AfD-Kandidaten Albrecht Glaser zum Bundestagsvizepräsidenten zu wählen. Zur Begründung verwiesen sie in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" auf umstrittene Äußerungen Glasers, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt haben soll. Sie gelte demnach nicht, da der Islam eine politische Ideologie und keine Religion sei, hatte Glaser in verschiedenen Interviews ausgeführt.

Özdemir: "Wer Religionsfreiheit infrage stellt, hat sich disqualifiziert"

Grünen-Parteichef Cem Özdemir sagte der Zeitung: "Wer die Religionsfreiheit infrage stellt, hat sich disqualifiziert. Ich kann so jemanden nicht wählen." Ein geeigneter Kandidat müsse sich klar zur Verfassung bekennen. Glaser hatte im Februar als Kandidat der AfD an der Wahl des Bundespräsidenten teilgenommen.

Auch die FDP signalisierte Ablehnung. "Es ist bekannt, dass Herr
Glaser für eine Reihe von Positionen steht, die eine Zumutung für mich darstellen", sagte Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Die Fraktionen seien gehalten, Personen vorzuschlagen, die mehrheitsfähig sind.

Gauland: Vorwürfe absurd

Aus der Linken hieß es, Glaser könne nicht mit Unterstützung rechnen. "Für mich steht fest, dass ich Herrn Glaser nicht wählen werde", sagte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch der "FAZ". Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, sagte, Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten müssten auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und insbesondere die Grundrechte respektieren. Die Führung der Unions-Fraktion, die die meisten Abgeordneten stellt, wollte sich nicht äußern.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland bezeichnete die Vorwürfe gegen Glaser als absurd. "Selbstverständlich stehen wir hinter Herrn Glaser als Kandidaten", sagte Gauland.

Ex-CDU-Politiker Glaser gründete AfD mit

Jede Fraktion im Bundestag hat das Recht auf einen Vizepräsidenten. Die Kandidaten müssen jedoch mit der einfachen Mehrheit der Abgeordneten gewählt werden. Im Herbst 2005 war der Kandidat der Linkspartei, der damalige Parteivorsitzende Lothar Bisky, vier Mal durchgefallen. Die Partei nominierte einige Monate später Petra Pau, die seitdem Vizepräsidentin des Bundestages ist.

Glaser war CDU-Kommunalpolitiker und Stadtkämmerer in Frankfurt am Main. Nach seinem Austritt aus der CDU war er Gründungsmitglied der AfD und ist dort seit 2015 einer der drei stellvertretenden Parteisprecher. Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) war bei der Bundestagswahl als drittstärkste Kraft ins Parlament eingezogen.

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