Heil warnt vor Populistenzulauf

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Widerstand gegen Sozialreformen - Heil warnt vor Populistenzulauf

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Die SPD will mit Sozialreformen bei Wahlen punkten, trifft aber auf den Widerstand der Union. Arbeitsminister Heil malt dem Koalitionspartner ein Menetekel an die Wand.

Europawahl
Interesse an der Europawahl gestiegen.
Quelle: obs

Drei Monate vor der Europawahl hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor einem Erstarken populistischer Kräfte gewarnt, falls ausreichende Sozialreformen ausbleiben. "Welche fatalen Folgen es haben kann, wenn man den Strukturwandel unterschätzt und es darüber hinaus an sozialer Absicherung fehlt, kann man in den USA sehen, wo populistische Politiker entscheidenden Einfluss gewonnen haben", sagte Heil nach einem Besuch in den USA. Wenn nun am nächsten Sonntag wirklich Europawahl wäre, könnte es hierzulande zu diesem Ergebnis kommen, wie das ZDF Politbarometer vom Februar zeigt:

Grafik Projektion Europawahl
Quelle: ZDF / Politbarometer

Bei der Europawahl am 26. Mai wird verstärkter Zulauf für populistische Parteien erwartet. "Die Arbeit geht nicht aus, aber es wird andere Arbeit sein", sagte Heil. Durch Ausbildung, Weiterbildung und Qualifizierung müssten die Menschen arbeitsfähig gehalten werden. "Die Arbeitsfähigkeit der Beschäftigten im Wandel zu erhalten, ist heute ein zentraler Beitrag zur Wirtschafts- und Industriepolitik." Dafür gehe die Koalition die notwendigen Schritte. Nach Gesprächen in Washington und Detroit sagte Heil: "Bei den Antworten auf den Strukturwandel brauchen wir uns in Deutschland hinter der größten Volkswirtschaft nicht zu verstecken."

Heil wirbt für Reformen

Der Politiker führte das deutsche System der dualen Ausbildung an, die Qualifizierungsoffensive der Regierung und die sozialen Sicherungssysteme. "Weitere Reformen werden wir in Angriff nehmen, um Chancen und Schutz im Wandel zu gewährleisten." Mit Blick auf die Autoindustrie, die im Fokus mehrerer seiner Termine in den USA stand, sagte Heil: "Vom autonomen Fahren bis hin zu elektronischen Antrieben gibt es im internationalen Wettbewerb viele Aufgaben zu lösen." Deutschland habe für diesen Wettbewerb eine gute Startposition. "Aber auch wir müssen uns beeilen, um  erfolgreich zu bleiben."

Heil sprach von einem "doppelten Stresstest" für die Automobilindustrie. Sie müsse sich wegen der erheblichen Auswirkungen der Digitalisierungen ebenso verändern wie wegen der Notwendigkeit, neue, saubere Antriebe zu entwickeln. "In Detroit habe ich erlebt, wie sehr die amerikanische Automobilindustrie mit den neuen Herausforderungen zu kämpfen hat".

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