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Bremer CDU-Sieg am Ende nur Achtungserfolg?

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Nach der Bürgerschaftswahl - Bremer CDU-Sieg am Ende nur Achtungserfolg?

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Der historische Sieg könnte für die CDU in Bremen nicht mehr als ein Achtungserfolg werden. An der Koalitionsfrage entscheidet sich, wer in der Hansestadt Regierungschef wird.

Die Lokalpresse im Land Bremen spricht von einem historischen CDU-Sieg an der Weser. Doch auch, wenn Carsten Meyer-Heder zum ersten Mal seit 73 Jahren die SPD auf Platz zwei in der Wählergunst verwies, könnte dies am Ende vielleicht nicht mehr als nur ein Achtungserfolg sein. Denn eine große Koalition hat die SPD bereits vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen.

Was machen die Grünen?

Die große Frage ist nun, ob die Grünen sich dazu durchringen, mit dem Wahlgewinner CDU und den Liberalen eine sogenannte Jamaika-Koalition einzugehen. Dafür spricht, dass eine Koalition mit dem Wahlgewinner CDU das Flair eines Neustarts hätte.

Doch beträgt der Vorsprung der Union vor der SPD nach den jüngsten Zahlen noch nicht einmal ein Prozent. So dramatisch ist der Wahlsieg also nicht.

Die SPD müsse erkennen, dass sie nicht mehr die Königsmacher seien, sagt der ehemalige Bürgermeister Henning Scherf (SPD). Nun würden die Grünen entscheiden, wer in Bremen regiert.

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6 min
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Alternative: Rot-Rot-Grün

Die Grünen haben im Vorfeld ihre Bedenken gegen eine Koalition mit den Linken zum Ausdruck gebracht, weil sie befürchten, dass die Partei den Sparkurs der letzten Jahre aufweichen und für soziale Wohltaten in eine neue Schuldenpolitik einsteigen könnte. Das ist mit den Grünen nicht zu machen, die mit Karoline Linnert eine Finanzsenatorin gestellt haben, die in Bremen für einen strikten Sparkurs und die Einhaltung der Auflagen durch den Bund stand.

Dennoch liebäugelt die grüne Basis mit Rot-Rot-Grün, weil die Sozialpolitik der letzten Jahre auch in dieser Konstellation fortgeführt werden könnte. Die eher linke Basis ist nur schwer für eine Koalition mit der FDP zu begeistern. In der Verkehrs-, Klima-, und Sozialpolitik ist man sich fremd. Daher könnte es auf dieses Bündnis hinauslaufen, wenn sich die Linke in einer Koalitionsvereinbarung den finanzpolitischen Wünschen der Grünen annähern und allzu große "Blütenträume" lassen könnte.

Wenn zum ersten Mal ein Linksbündnis in einem westdeutschen Bundesland geschmiedet würde, wäre dies auch ein Signal für die Bundespolitik. Auch wenn die Regierungschefs aus Rheinland-Pfalz und Niedersachsen, Malu Dreyer und Stephan Weil, betonen, dass dies nur lokale und keine bundespolitische Bedeutung hätte.

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