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Auftritt vor Landsleuten - Wien verbietet türkischem Minister Einreise

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Wien verbietet dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci einen Auftritt in Österreich. Der wollte zum Jahrestag des Putschversuchs vor Landsleuten reden.

Zum Abschluss eines über 400 Kilometer langen Protestmarsches haben sich in Istanbul hunderttausende Türken versammelt. Sie demonstrierten gegen die Verurteilung eines Oppositionspolitikers.

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Österreich hat dem türkischen Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci die Einreise für einen politischen Auftritt vor Landsleuten verboten. Die geplante Veranstaltung zum Jahrestag der Niederschlagung des Putsches in der Türkei sei sehr groß und stelle eine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit dar, sagte ein Sprecher des Außenministeriums im ORF-Hörfunk.

Der Besuch sei nicht gestattet worden, da er nicht als Teil eines bilateralen Austausches, sondern ausschließlich zum Zwecke eines öffentlichen Auftritts geplant war, so der Sprecher. Außenminister Sebastian Kurz habe dem türkischen Minister deswegen die Einreiseerlaubnis verweigert.

Scharfe Angriffe aus Ankara

Erst am Freitag hatten die Niederlande den türkischen Vizeregierungschef Tugrul Türkes, der auch zu einer Gedenkveranstaltung zum Putschversuch reisen will, zur unerwünschten Person erklärt.

Bereits vor dem türkischen Verfassungsreferendum im April hatte es eine kontroverse Debatte über Auftritte türkischer Politiker im Ausland gegeben. Die Regierung in Ankara hatte Deutschland und die Niederlande scharf angegriffen, weil dort Auftritte türkischer Politiker untersagt wurden.

Erst kürzlich lehnte die Bundesregierung den Wunsch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan ab, nach seinem Besuch beim G20-Gipfel auf einer Veranstaltung in Deutschland aufzutreten.

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