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Wikileaks-Gründer - Julian Assange zu 50 Wochen Haft verurteilt

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Julian Assange ist in London wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen verurteilt worden. Die USA werfen ihm zudem Verschwörung vor und fordern seine Auslieferung.

Wikileaks: Julian Assange
Wikileaks-Gründer Julian Assange nach dem Urteil.
Quelle: AP

Der Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, ist wegen Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen in Großbritannien zu 50 Wochen Haft verurteilt worden. Das entschied das Southwark Crown Court in London. Assange war am 11. April in der ecuadorianischen Botschaft in London festgenommen worden, wo er sich fast sieben Jahre lang aufgehalten hatte. Ein Richter stellte fest, dass Assange 2012 gegen Kautionsauflagen verstoßen habe, als er sich in der diplomatischen Vertretung Ecuadors der britischen Justiz entzog.

Gegen den 47-Jährigen Staatsbürger liegt ein Auslieferungsersuchen der USA vor. Die dortigen Behörden werfen Assange eine Verschwörung mit der Whistleblowerin Chelsea (früher Bradley) Manning vor, wie das US-Justizministerium am Tag der Festnahme von Assange bekanntgab. An diesem Donnerstag will sich ein Gericht im Londoner Stadtteil Westminster mit dem US-Auslieferungsersuchen befassen.

Demnach drohen dem australischen Staatsbürger Assange in den USA bis zu fünf Jahre Haft. Er habe Manning geholfen, ein Passwort zu einem Regierungsnetzwerk mit geheimen Dokumenten zu knacken, heißt es. Die Entscheidung über eine Auslieferung könnte sich jahrelang hinziehen. Es wird vermutet, dass die Anklage nach einer möglichen Auslieferung Assanges in die USA um den Straftatbestand der Spionage ergänzt werden könnte. Dieser sieht jahrzehntelange Haftstrafen und in besonders schweren Fällen sogar die Todesstrafe vor.

Manning von Obama begnadigt

Wikileaks hatte Hunderttausende geheime Dokumente etwa zu den Kriegen im Irak und in Afghanistan veröffentlicht. Manning war wegen der Enthüllungen 2013 zu 35 Jahren Haft verurteilt, 2017 jedoch vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama kurz vor Ende seiner Amtszeit begnadigt worden. Derzeit sitzt die Whistleblowerin erneut im Gefängnis. Mit einer Beugehaft seit Anfang März soll Manning offenbar zu einer Aussage zu den Assange-Ermittlungen gezwungen werden.

Assange könnte jedoch auch nach Schweden ausgeliefert werden: Er lebte seit Juni 2012 in der Botschaft, um sich der Auslieferung in das skandinavische Land zu entziehen. Dort wurde wegen Vergewaltigungsvorwürfen aus dem Jahr 2010 gegen ihn ermittelt. Assange bestritt die Vorwürfe und focht die Auslieferung bis vor den Obersten Gerichtshof Großbritanniens an, vor dem er 2012 unterlag.

Anschließend floh er in die ecuadorianische Botschaft. Das schwedische Verfahren gegen Assange wurde 2017 eingestellt. Die Anwältin der Frau, die Assange der sexuellen Vergehen beschuldigt, hat nach der Festnahme beantragt, die Wiederaufnahme einer Voruntersuchung wegen des Vergewaltigungsverdachts einzuleiten. Die schwedische Staatsanwaltschaft prüft den Antrag derzeit nach eigenen Angaben. Der Fall würde im August 2020 verjähren.

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