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Julian Assange droht Auslieferung in die USA

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Klage gegen Wikileaks-Gründer - Julian Assange droht Auslieferung in die USA

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Nach der Festnahme des Wikileaks-Gründers Julian Assange fordern die USA seine Auslieferung. Die Anklage: Verschwörung mit Whistleblowerin Chelsea Manning bei einem Hackerangriff.

Wikileaks-Gründer Julian Assange ist nach fast sieben Jahren in der Londoner Botschaft Ecuadors festgenommen worden. Die USA wollen seine Auslieferung.

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Die US-Justiz wirft dem in Gewahrsam genommenen Wikileaks-Gründer Julian Assange Verschwörung mit der früheren Mitarbeiterin des US-Militärs, Chelsea Manning, für einen Hackerangriff auf Pentagon-Computer vor. Bei einem Prozess in den USA drohen Assange bis zu fünf Jahre Haft.

Großbritannien hat bestätigt, dass Assange nicht an die USA ausliefert wird, wenn ihm dort die Todesstrafe droht. Das gelte "unter allen Umständen", und auch für Assange, sagte der Staatssekretär im britischen Außenministerium Alan Duncan dem Sender Sky News am Donnerstag.

Auslieferungsantrag der USA

Wikileaks-Gründer Julian Assange war am frühen Mittag nach fast sieben Jahren Asyl in der Londoner Botschaft Ecuadors festgenommen worden. Die US-Justiz hatte zuvor einen Auslieferungsantrag für den Enthüllungsaktivisten gestellt, wie die britische Polizei am Donnerstag bestätigte. Die Gefahr einer Auslieferung an die USA ist genau das, was Assange veranlasste, in die Botschaft zu flüchten und so lange dort auszuharren.

Ecuadors Präsident Lenin Moreno sagte zugleich, die britische Regierung habe schriftlich zugesagt, Assange nicht an ein Land auszuliefern, in dem ihm Folter oder die Todesstrafe drohten. Vor der Festnahme am Donnerstag entzog die Regierung Ecuadors Assange das diplomatische Asyl, mit der Begründung, er habe gegen die Auflagen dafür verstoßen. Die britische Polizei teilte mit, der Botschafter habe sie in die Botschaft eingeladen. Assange solle so schnell wie möglich einem Richter vorgeführt werden.

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Vorwurf der USA: Hackerangriff

Ein Video der von Russland finanzierten Nachrichtenagentur Ruptly zeigte, wie Sicherheitskräfte Assange aus der Tür der Botschaft heraus und in ein bereitstehendes Einsatzfahrzeug zwangen.

Bisher ist unklar, was Assange in den USA vorgeworfen wird. Das Interesse der US-Justiz wurde im vergangenen November bekannt, als Assanges Name versehentlich in einem US-Gerichtsdokument auftauchte. Die Passage legte nahe, dass es bereits eine Anklage gibt, sie aber unter Verschluss gehalten wird.

Hintergrund: Darum geht es im Fall Wikileaks und Assange

  • Wikileaks trat zunächst in Erscheinung mit der Veröffentlichung geheimer US-Dateien, die unter anderem Menschenrechtsverletzungen und die Tötung von Zivilisten durch amerikanische Truppen in Afghanistan dokumentierten.
  • Zuletzt stand Wikileaks aber vor allem im Fokus von US-Ermittlungen, weil die Enthüllungswebsite im Präsidentschaftswahlkampf 2016 gestohlene E-Mails der demokratischen Partei veröffentlichte. US-Behörden gehen davon aus, dass die E-Mails von russischen Hackern heruntergeladen und Wikileaks zugespielt wurden. Diesen Aspekt hat auch FBI-Sonderermittler Robert Mueller in seinem Abschlussbericht über die vermutete russische Einmischung bei der von Donald Trump gewonnenen Präsidentenwahl festgehalten.
  • Wikileaks-Gründer Julian Assange bezeichnet sich selbst als Journalist und beansprucht deshalb die für Medien üblichen Schutzklauseln, wenn es um die Geheimhaltung von Quellen und die Veröffentlichung vertraulicher Informationen geht. Kritiker werfen ihm vor, er sei ein einen Selbstdarsteller, der Menschenleben gefährdet habe. Seine Anhänger sehen in ihm dagegen einen Aufklärer.
  • Als Assange in die diplomatische Vertretung flüchtete, lag gegen ihn ein europäischer Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen in Schweden vor. Er befürchtete, zunächst nach Skandinavien und schließlich an die USA ausgeliefert zu werden. Im Mai 2017 stellte die Staatsanwaltschaft in Schweden jedoch ihre Ermittlungen ein. Damit war Assange allerdings noch kein freier Mann, denn er hatte mit der Flucht in die Botschaft gegen britische Kautionsauflagen verstoßen.
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