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Risiken - aber keine tiefe Rezession

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Gutachten der Wirtschaftsweisen - Risiken - aber keine tiefe Rezession

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Handelskonflikte und Brexit-Unsicherheit belasten die deutsche Konjunktur. In einem Abwärtsstrudel sehen die Wirtschaftsweisen Deutschland dennoch nicht.

Archiv: Containerterminal Burchardkai in Hamburg , aufgenommen am  05.08.2017  in Hamburg
Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung rechnet nicht mit einer "tiefergehenden" Rezession in Deutschland.(Archivbild)
Quelle: dpa

Mitten in einer Phase der konjunkturellen Abkühlung haben die sogenannten fünf Wirtschaftsweisen ihr Jahresgutachten vorgelegt. Trotz der Flaute sehen sie Deutschland nicht in einem Abwärtsstrudel. "Der Aufschwung ist beendet, bislang ist jedoch nicht von einer breiten und tiefgehenden Rezession auszugehen", erklärten die fünf Ökonomen.

Ein zusätzliches Konjunkturpaket ist nicht notwendig.
Sachverständigenrat

Sie senkten ihre Wachstumsprognose vor allem wegen der schwächelnden Industrie für 2019 auf 0,5 (bisher: 0,8) Prozent und damit auf das gleiche Niveau wie die Bundesregierung. Für nächstes Jahr erwarten die Forscher einen Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um 0,9 Prozent und sind damit einen Tick skeptischer als die Koalition. "Ein zusätzliches Konjunkturpaket ist nicht notwendig", heißt es in der Expertise des Sachverständigenrats mit dem Titel "Den Strukturwandel meistern". Denn die Fiskalpolitik von Union und SPD sei bereits ausgabenfreudig. Die Schuldenbremse lasse Spielräume für mehr öffentliche Investitionen. Insgesamt machen die Experten aber "erhebliche" Risiken für die Konjunktur aus.

"Insbesondere eine Eskalation der Handelskonflikte würde die exportorientierte deutsche Wirtschaft empfindlich treffen." Wegen der trüberen Konjunktur drohen laut Wirtschaftsweisen mehr Firmenpleiten und Kreditausfälle. Im Immobiliensektor zeigen sich nach ihrer Einschätzung "bereits jetzt deutlich erhöhte Risiken". Die Aufsicht sollte hier gegensteuern, etwa durch eine Erhöhung der Eigenkapitalanforderungen für Immobilienkredite.

Was die Experten raten

Die schwache wirtschaftliche Dynamik werde sich voraussichtlich mindestens bis in das kommende Jahr ziehen, heißt es. Statt nun ein Konjunkturprogramm aufzulegen, geht es dem Gutachten zufolge darum, bestehende Instrumente wirken zu lassen. Als ein solches gilt etwa das Kurzarbeitergeld für kriselnde Unternehmen. Voraussetzungen für ein höheres Produktivitätswachstum seien Bildung, Forschung und Innovation, heißt es weiter. Mit Blick auf gravierende Veränderungen in der Arbeitswelt durch den digitalen Wandel gelte es, Transformation von Wissen in wirtschaftlichen Erfolg zu stärken. Außerdem müsse die digitale Infrastruktur verbessert werden.

Die Experten empfehlen Steuersenkungen, um für mehr Wachstum zu sorgen. Außerdem schließe die Schuldenbremse im Grundgesetz eine gewisse Neuverschuldung nicht aus. Ein Festhalten an der Schwarzen Null - dem ausgeglichenen Haushalt - könnte bei einem stärkeren Abschwung ein Problem werden. Scholz und auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten sich zuletzt immer wieder zur Schwarzen Null bekannt.

Die Wirtschaftsweisen machen außerdem auf das Problem aufmerksam, dass in Deutschland weniger Unternehmen gegründet werden. Junge Wachstumsfirmen benötigten Eigenkapital. Bislang jedoch spielten Wagniskapitalinvestitionen in Deutschland nur eine geringe Rolle.

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