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Sicherheitskonferenz startet - Ischinger: "Europa muss sich besser schützen"

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Draußen taut's, drinnen friert es: Auf der Sicherheitskonferenz, die heute startet, mahnt Organisator Ischinger, angesichts der Krisen "muss Europa sich besser schützen".

Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger mahnt: "Europa muss sich selbst stärker schützen. Unsere Sicherheit ist gefährdet."

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Am heutigen Freitag beginnt die 55. Münchner Sicherheitskonferenz. Unter den rund 600 Teilnehmern sind etwa drei Dutzend Staats- und Regierungschefs und etwa hundert Minister. Auf der Liste der Themen der dreitägigen Konferenz im Hotel Bayerischer Hof stehen die Zukunft Europas nach dem Brexit, das transatlantische Verhältnis und der Streit über die Nato-Verteidigungsausgaben sowie das Ende des INF-Abrüstungsvertrags zwischen den USA und Russland.

"Wie ein aufgeregter Hühnerhaufen"

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat stärkere Bemühungen bei der Zusammenführung der europäischen Streitkräfte gefordert. Europa müsse "mehr tun, um sich zu schützen", sagte Ischinger im ZDF-Morgenmagazin: "Wir müssen verhindern, dass Europa wirkt wie ein aufgeregter Hühnerhaufen, der nicht weiß, wo er hinwill."

Es sei wichtig, dass die "europäischen Bündnispartner sich zu einer Haltung durchringen". Die Europäer müssten sich "sehr warm anziehen, außen-, sicherheits- und verteidigungspolitisch betrachtet. Wenn der Wetterbericht heute verkündet, dass der Frühling ausgebrochen ist, dann stimmt das für die Münchner Sicherheitskonferenz garantiert nicht. Hier herrscht in diesem Jahr ein noch kälterer Wind als im letztem Jahr."

Das Aufrüsten ist seit Jahren im Gange

Die Aufrüstungsspirale sei weltweit seit Jahren im Gange. In Asien werde sehr viel mehr Geld ausgegeben als in den Vorjahren. Durch die Aufkündigung des INF-Vertrages gebe es keine Rüstungskontrolle mehr. Ein wichtiges Element der Sicherheitsordnung für Europa sei damit weggebrochen. Das sei "alles sehr besorgniserregend", so Ischinger.

Umso wichtiger sei es, dass auch China eine große Delegation in die bayerische Landeshauptstadt entsandt habe. "Wir müssen mit China auch über Sicherheitspolitik reden, nicht nur über das Verkaufen von BMWs und VWs", forderte Ischinger.

Von der Leyen: "Wir müssen mehr tun"

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eröffnet die Konferenz am späten Mittag zusammen mit ihrem britischen Kollegen Gavin Williamson. Sie will neuen Streit um den von den USA als zu niedrig kritisierten deutschen Rüstungsetat vermeiden und zeigt Verständnis für das Drängen der USA, den Wehretat bis 2024 auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes aufzustocken. "Die Forderungen, die schon Präsident (Barack) Obama immer wieder anmahnte, sind berechtigt. Wir müssen mehr tun im Bündnis, das ja unserem Schutz dient", sagte die CDU-Politikerin der "Süddeutschen Zeitung".

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