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Wuppertaler "Scharia-Polizei" - BGH hebt Freisprüche auf

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Mehrere Männer liefen als "Scharia-Polizei" durch Wuppertal. Sie wurden deshalb angeklagt und freigesprochen. Dieses Urteil hat der BGH nun aufgehoben.

Der BGH hat ein Urteil zur «Scharia-Polizei» aufgehoben.
Der BGH hat ein Urteil zur «Scharia-Polizei» aufgehoben. Quelle: Oliver Berg/dpa

Der Bundesgerichtshof hat die Freisprüche im Fall der Wuppertaler "Scharia-Polizei" aufgehoben und den Fall zur Neuverhandlung an das Landgericht zurückverwiesen. Das Wuppertaler Landgericht habe eine rechtsfehlerhafte Abwägung zu der Frage getroffen, ob das Tragen von Warnwesten zum Teil mit dem Aufdruck "Sharia Police" gegen das Uniformverbot verstößt, entschied das Gericht.

Die Männer waren 2014 mit orangefarbenen Warnwesten unterwegs - zum Teil mit der Aufschrift "Sharia Police".

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