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Nach Yücel-Freilassung - Yildirim: "Schwierigkeiten liegen hinter uns"

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Das deutsch-türkische Verhältnis war im letzten Jahr eisig. Nach der Freilassung von Deniz Yücel will der türkische Ministerpräsident Yildirim die Streitigkeiten ad acta legen.

Yildirim spricht heute auf der Münchner Sicherheitskonferenz.
Yildirim spricht heute auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Quelle: Sven Hoppe/dpa

Nach der Freilassung des Journalisten Deniz Yücel sieht der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim die deutsch-türkischen Beziehungen auf dem Weg der Normalisierung. "Einzelfälle wie der von Deniz Yücel sind nicht in der Lage, unsere Beziehungen zu stören oder gänzlich zu zerstören", sagte Yildirim am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz in einem Interview. Er appellierte an die Bundesregierung, die Auseinandersetzungen der vergangenen Monate zu begraben.

"Die Wahlen sind vorüber, das Referendum ist vorbei, und diese Schwierigkeiten liegen nun hinter uns." Nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei im Juli 2016 waren die Beziehungen zwischen beiden Ländern auf einen Tiefpunkt abgestürzt. Yildirim macht dafür vor allem die Wahlkämpfe um das Verfassungsreferendum in der Türkei und vor der Bundestagswahl in Deutschland verantwortlich.

Weiter mehrere Deutsche wegen Terrorvorwürfen in Haft

Zu den gravierendsten Problemen aus deutscher Sicht zählt weiterhin die Inhaftierung mehrerer deutscher Staatsbürger wegen Terrorvorwürfen. Der 44-jährige Yücel war der prominenteste Fall. Am Freitag kam er nach einem Jahr Untersuchungshaft frei. Fünf weitere Deutsche sitzen aber weiter aus politischen Gründen in Haft.

Diese Fälle dürften nicht zur Belastung der deutsch-türkischen Beziehungen werden, forderte Yildirim. Er betonte, dass einige deutsche Häftlinge Kontakte zu Putschisten gehabt hätten. Diese hätten "versucht die Demokratie in der Türkei aufzuheben, sie haben versucht, den türkischen Präsidenten zu töten". Yildirim verwies auch darauf, dass in Deutschland 3.064 Türken inhaftiert seien. "Wenn sie im Gefängnis sind, dann ist das doch völlig egal, ob das politisch motiviert ist oder nicht", sagte er. Diese türkischen Gefangenen würden erwarten, dass die türkische Regierung ihnen helfe, so wie die deutsche Regierung ihren Landsleuten helfe.

Auftritt bei Münchener Sicherheitskonferenz

Yildirim räumte zwar ein, dass es noch eine Weile dauern werde, bis alle Differenzen abgearbeitet seien. Er betonte aber: "Wichtig ist, dass man sich bemüht, dass diese Beziehungen sich verbessern. Sowohl auf türkischer Seite als auch in Deutschland gibt es diesen Willen, das habe ich gesehen."

Yildirim hatte sich am Mittwoch in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) getroffen und bei dem Gespräch schon seine Hoffnung auf die Freilassung Yücels geäußert. "Insbesondere das Gespräch mit Frau Bundeskanzlerin zeigt natürlich für uns für die Zukunft, dass wir unsere Beziehungen im Rahmen einer positiven Agenda intensivieren werden", sagte Yildirim. Am Samstag wird der Ministerpräsident bei der Münchner Sicherheitskonferenz reden.

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