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Ehemaliger DFB-Präsident - Grindel hat keinen Anspruch auf ZDF-Rückkehr

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Bis 2002 arbeitete der ehemalige DFB-Präsident Grindel beim ZDF. Ein Rückkehrrecht im Sinne des Abgeordnetengesetzes hat er aber nicht. Das ergab nun eine juristische Prüfung.

Archiv: Reinhard Grindel am 15.06.2018 in Moskau
Reinhard Grindel
Quelle: dpa

Das ZDF hat seine frühere Einschätzung, nach der der frühere DFB-Präsident Reinhard Grindel ein gesetzliches Rückkehrrecht zum ZDF habe, überprüft und korrigiert.

Über die Frage, ob der ehemalige ZDF-Mitarbeiter nach den Regelungen des deutschen Abgeordnetengesetzes ein solches Recht habe, gab es unterschiedliche Rechtsauffassungen. Der Evangelische Pressedienst (epd) hatte eine Einschätzung des Staatsrechtlers Hans-Herbert von Arnim publiziert, der die Auffassung vertritt, aus dem Gesetz könne kein Rückkehrrecht abgeleitet werden.

Das ZDF hat daraufhin eine unabhängige externe Prüfung in Auftrag gegeben. Das jetzt vorliegende Ergebnis bestätigt ein Rückkehrrecht von Herrn Grindel nicht.

Regeln im Abgeordnetengesetz

Das Abgeordnetengesetz regelt unter anderem die "Rechte und Pflichten aus dem Dienstverhältnis eines in den Bundestag gewählten Beamten". Sinngemäß gelten die Vorschriften auch für Angestellte von Anstalten des öffentlichen Rechts. Im Gesetz heißt es: "Der Beamte ist auf seinen Antrag, der binnen drei Monaten seit der Beendigung der Mitgliedschaft zu stellen ist, spätestens drei Monate nach Antragstellung wieder in das frühere Dienstverhältnis zurückzuführen."

Stelle der Beamte nicht binnen drei Monaten seit der Beendigung der Mitgliedschaft im Bundestag einen entsprechenden Antrag, so ruhten die Rechte und Pflichten "weiter bis zum Eintritt oder bis zur Versetzung in den Ruhestand".

Der Staatsrechtler von Arnim sagte dem epd, er sei der Auffassung, dass die im Gesetz genannten drei Monate, in denen nach Beendigung des Mandats ein Antrag auf Rückkehr gestellt werden muss, eine Ausschlussfrist sei, "von der es keine Ausnahmen gibt".

Grindels Stationen: ZDF, Bundestag, DFB

Grindel hatte von 1992 bis 1997 beim ZDF in Bonn gearbeitet, von 1997 bis 1999 das ZDF-Studio in Berlin geleitet und war von 1999 bis 2002 Studioleiter in Brüssel. Danach wechselte er in die Politik und saß von 2002 bis 2016 als Abgeordneter für die CDU im Bundestag. Am 15. April 2016 war Grindel als Nachfolger von Wolfgang Niersbach zum DFB-Präsidenten gewählt worden.

Grindel war am 2. April nach Korruptionsvorwürfen vom Amt des DFB-Chefs zurückgetreten. Wenig Tage später gab er auch seine internationalen Ämtern bei den Fußballverbänden Uefa und Fifa ab.

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