Sie sind hier:

Minister-Rücktritte in Frankreich - Macron räumt auf - "elegant und hart"

Datum:

In Paris jagt ein Rücktritt den nächsten. Nach Verteidigungsministerin Goulard geben zwei weitere Kabinettsmitglieder ihre Posten auf: Justizminister Bayrou und Europaministerin de Sarnez. ZDF-Korrespondent Theo Koll erklärt, Präsident Macron habe aufgeräumt - auf eine elegante und zugleich harte Art. 

Sechs Wochen nach der Regierungsbildung in Frankreich ziehen sich nun drei wichtige Minister zurück. Grund hierfür ist eine Scheinbeschäftigungsaffäre der Partei MoDem, mit der Präsident Macron koaliert.

Beitragslänge:
2 min
Datum:

In Frankreich wird die Regierung üblicherweise nach den Parlamentswahlen umgebildet. Diese Chance habe Emmanuel Macron jetzt genutzt, so Paris-Korrespondent Theo Koll. Denn gegen diverse Minister, speziell von der MoDem-Partei, habe es Vorwürfe gegeben. Die Opposition spreche von einer schweren Krise.

Macron muss wieder zwei Frauen suchen

"Macron hat aber das Problem, dass ihm die Umbildung mittelfristig wieder auf die Füße fallen könnte", so Koll. "Denn zwei der Minister, die ihren Posten aufgeben, werden nur verschoben, dürfen künftig die Fraktionen führen." So soll Richard Ferrand, bisher Minister für territorialen Zusammenhalt, Fraktionschef der Präsidentenpartei La République en Marche werden. Gegen Ferrand gibt es Vorwürfe, er habe seine Lebensgefährtin bei einem Immobiliengeschäft begünstigt.

Sollten sich die Vorwürfe juristisch erhärten, müsse Macron ihn erneut zurückziehen. "Der Präsident hat zwar eine elegante Art durchzugreifen. Die Frage aber ist: Hat er ausreichend hart durchgegriffen?", betont Koll. Schwierig auch: Da gleich zwei Ministerinnen gehen, müsse er wegen der angekündigten Verteilung wieder Frauen für die Posten finden. Für das Amt der Verteidigungsministerin müsse er zugleich ein politisches Schwergewicht finden, das nicht belastet ist.

Verdacht der Scheinbeschäftigung

Sylvie Goulard, Francois Bayrou und Marielle de Sarnez waren die drei MoDem-Vertreter in Macrons Kabinett. Die Partei wird derzeit von einer Scheinbeschäftigungsaffäre erschüttert. Bayrou nannte zunächst keine Einzelheiten zu seinem Rückzug. Er kündigte für den Nachmittag eine Pressekonferenz an. Regierungssprecher Christophe Castaner sagte, Bayrou trete aus persönlichen Gründen zurück.

Goulard, die erst seit rund einem Monat im Amt war, hatte ihren Rücktritt mit den Vorwürfen einer Scheinbeschäftigung im EU-Parlament gegen die MoDem begründet. Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Zentrumspartei Mitarbeiter von EU-Abgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat deswegen Vorermittlungen eingeleitet.

Auch Ferrand scheidet aus Kabinett aus

Der Name von Goulard, die für die MoDem jahrelang im EU-Parlament saß, war in der Affäre bislang nicht genannt worden. Gegen Bayrou und de Sarnez gab es allerdings Vorwürfe. Beide wiesen jegliches Fehlverhalten zurück.

Neben den drei MoDem-Mitgliedern scheidet auch der bisherige Minister für den territorialen Zusammenhalt, Richard Ferrand, aus der Regierung aus. Die Regierungsumbildung fällt also turbulenter und größer aus als erwartet. Am Abend will Macron das neue Kabinett vorstellen.

Um unser Web-Angebot optimal zu präsentieren und zu verbessern, verwendet das ZDF Cookies. Durch die weitere Nutzung des Web-Angebots stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Näheres dazu erfahren Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Abonniert auf Mein ZDF! Abo beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert

Sie wechseln in den Kinderbereich und bewegen sich mit Ihrem Kinderprofil weiter.