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Was nun, Herr Schulz? - Schulz rechnet mit Zustimmung seiner Partei

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Man habe hart gerungen in den Sondierungsgesprächen, sagt SPD-Chef Martin Schulz im ZDF. Nun rechnet er mit Zustimmung des SPD-Parteitages zu einer neuen Großen Koalition.

Als Trendwende bezeichnet Martin Schulz die europapolitischen Vereinbarungen der Sondierer von SPD und Union: "Der europäische Finanzminister wird kommen". Die Sozialdemokraten hätten außerdem viel für Familien in Deutschland, für Bildung und Zuwanderung …

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Das Ergebnispapier der Sondierungen spiegele den Wunsch nach Erneuerung wider, bei Familien, bei Bildung und bei der digitalen Herausforderung. Die Verhandlungen seien zum Teil turbulent verlaufen, hätten aber zu keinem Moment auf der Kippe gestanden.

Schulz rechnet fest mit einer Zustimmung des SPD-Parteitages am 21. Januar zu den Sondierungsergebnissen mit CDU und der CSU. Was er tun werde, wenn der Parteitag nicht zustimme, ließ er in der der ZDF-Sendung "Was nun, Herr Schulz?" offen. Er glaube vielmehr, dass der Parteitag dem Ergebnis zustimmen werde: "Ja, doch, das glaube ich schon, weil wir haben in den Verhandlungen ... eine Menge rausgeholt." 80 Prozent dessen, was sich die SPD vorgenommen habe, seien in der Sondierungsvereinbarung von Union und SPD verankert worden.

Möglicherweise doch ein Kabinettsposten?

Schulz signalisierte, dass er nun doch für einen Posten im Kabinett, etwa den des Außenministers, zur Verfügung stehen könnte. Der SPD-Chef hatte früher erklärt, dass er einem Kabinett Merkel nicht angehören werde. Dieses Nein wiederholte er nun auf eine konkrete Frage hin nicht. Er verwies vielmehr auf frühere Äußerungen von CDU-Chefin Angela Merkel, die die SPD schon einmal für auf lange Zeit nicht regierungsfähig erklärt hatte. Im Übrigen würden Personalfragen erst ganz zum Schluss geklärt, unterstrich Schulz.

Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte kann im Sondierungspapier von Union und SPD keine großen Ideen erkennen, nennt das Papier „ein Dokument der Erschöpfung“. Aktuell gäbe es allerdings keine Alternative zur großen Koalition.

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In Sachen Europa rechnet der SPD-Chef mit einem europäischen Finanzminister. "Der europäische Finanzminister wird kommen", sagt er im ZDF. Die europapolitischen Vereinbarungen der Sondierer seien "ein großer Wurf".

Schulz: "Deutschland ist ein Einwanderungsland"

Er verteidigte insbesondere auch die Einigung von Union und SPD für einen begrenzten Familiennachzug bei Flüchtlingen mit dem eingeschränkten, subsidiären Schutz. Die Aussetzung für zwei Jahre laufe Mitte März aus. Danach solle es eine Regelung geben, mit der der Familiennachzug "gestaffelt und geordnet" wieder ermöglicht werde. "Deutschland ist ein Einwanderungsland" betont Schulz.

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