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HSH-Nordbank im Niedergang - Staatsflotte auf Schrottkurs

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Während Bundesländer fast überall ihre Schulden abbauen, steigen sie in Hamburg und Schleswig-Holstein drastisch an. Hauptgrund ist der Niedergang der HSH Nordbank.

Die deutsche Containerflotte ist jahrelang immer größer geworden. Das lag wohl auch an der besonders lockeren Kreditvergabe durch deutsche Landesbanken: Reeder liehen sich Geld bei den Banken, die gern Geld gaben, weil sie wachsen wollten. Eine der norddeutschen Staatsbanken, die HSH, wurde so zeitweilig zum weltgrößten Schiffsfinanzierer. Deutsche Fonds und Reeder kauften Schiff um Schiff. Die Containerflotte wuchs – bis 2008 die Weltfinanzblase platzte.

Bis Ende Februar muss die HSH Nordbank auf geheiß der EU an einen privaten Investor verkauft werden, sonst erfolgt eine Abwicklung. Die Rettung der bislang staatseigenen Bank soll den Steuerzahler in Norddeutschland geschätzte 17,9 Milliarden kosten.

Beitragslänge:
2 min
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Risiken von 17,9 Milliarden Euro

Im Zuge der Finanzkrise ist dann die HSH Nordbank in eine existenzbedrohende Schieflage geraten. Zur Rettung und Restrukturierung der staatseigenen Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein haben die Bundesländer Maßnahmen ergriffen, die den Steuerzahler nach einer Schätzung der Universität Kiel gut und gern 17,9 Milliarden Euro kosten könnten. Zum Vergleich: Die Kosten der Elbphilharmonie werden mit rund 0,789 Milliarden Euro beziffert, selbst der Jahreshaushalt 2018 von Schleswig-Holstein ist mit rund 12 Milliarden Euro vergleichsweise klein.

Zur Rettung der Bank gründeten die Länder Firmen. Eine davon ist die HSH PM in Kiel. Um die Bankbilanz der HSH Nordbank von notleidenden Krediten zu entlasten, übernahm die HSH PM Mitte 2016 ein Portfolio von notleidenden Schiffskrediten. Die ursprüngliche Forderungshöhe ("Exposure at Default", abgekürzt EaD) zum Stichtag 31. Dezember 2015 betrug rund fünf Milliarden Euro.

Nach Restrukturierungen und Anpassungen des Portfolios wurde ein EaD von rund 4,1 Milliarden Euro übertragen. Der Kaufpreis betrug rund 2,4 Milliarden Euro. Dieser Wert war von der Europäischen Kommission als beihilferechtlich maximal zulässiger Kaufpreis festgelegt worden. Hinter den Krediten steckten gut 250 Schiffe als Sicherheiten – im Norden nennt man sie hämisch eine "Staatsflotte".

Wie sinnvoll ist die von der Politik betriebene Restrukturierung?

ZDFZoom wollte wissen wie sich die Restrukturierung dieses Portfolios seit Mitte 2016 entwickelt hat. Die letzten veröffentlichten Zahlen stammen von Ende 2016, sind also jetzt, Anfang 2018, wenig aussagekräftig. HSH PM sowie die Hamburger Landesregierung verweigerten Informationen, unter anderem mit dem Hinweis auf das Bankgeheimnis, Verschwiegenheitspflichten und die Geschäftstätigkeit der HSH PM.

Die HSH PM ist eine Firma in öffentlichem Eigentum. Nach neuester, oberster Rechtsprechung gelten hierfür in begründeten Fällen Informationspflichten wie für Behörden. Deshalb zog ZDFzoom mit anwaltlicher Hilfe vor das Verwaltungsgericht Schleswig. Dort bekam die Redaktion nach einigen Wochen und vielen, vielen Schriftsätzen dann tatsächlich in den wesentlichen Punkten Recht.

Die HSH PM muss dem ZDF sagen, mit welchen Kosten für die Abwicklung der sogenannten "Staatsflotte" sie rechnet, wie viel das Portfolio aktuell Wert ist und wie viele Schiffe sich in sogenannten Nautilus-Paketen befinden.

Das Endergebnis des Rechtsstreits ist ein zweiseitiges Fax:

Vorangegangen war ein erstes Anwaltsschreiben mit dürren Informationen:

Die Gerichtsentscheidung wurde vom Verwaltungsgericht Schleswig selbst veröffentlicht.

Ergebnis der Recherchen zur HSH PM

Von den 253 Schiffen, die samt Finanzierungen im Juni 2016 von der HSH Nordbank zur HSH PM gebucht wurden, ist der "überwiegende Teil" noch in deren Portfolio. Lediglich zwei Schiffe hatten dieses zu Ende 2016 verlassen. 96 Prozent der Schiffe waren im November 2017 in Fahrt. Aber der überwiegende Teil der dahinterliegenden Kredite ist "leistungsgestört". Die Kreditnehmer können Zins und Tilgung ganz oder teilweise nicht bedienen.

Das erklärt auch den enormen Wertverlust des Portfolios: In nur gut 15 Monaten mehr als 700 Millionen Euro Verlust. Darin enthalten sind noch nicht weitere rund 320 Millionen Euro Kredite die in sogenannten "Nautilus“-Paketen stecken. Sieben Pakete mit insgesamt 70 Schiffen und einer durchschnittlichen Laufzeit von sieben Jahren. Ob die Bank ihr ursprünglich in diese Finanzierungen eingebrachtes Fremdkapital zu einem späteren Zeitpunkt zurückerhalten kann, ist "abhängig von der Marktentwicklung".

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