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Nach Treffen von Populisten - Demonstrationen gegen Nationalismus in Europa

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Nach dem Treffen von Rechtspopulisten in Mailand demonstrierten alleine in Deutschland Zehntausende gegen Nationalismus. Auch in anderen europäischen Städten gab es Proteste.

Zehntausende Menschen haben europaweit gegen Nationalismus demonstriert. Auch in Berlin fanden Veranstaltungen statt. Dazu aufgerufen hatte ein breites Bündnis aus Organisationen.

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Mobilisierung auf beiden Seiten des politischen Spektrums im Endspurt zur Europawahl: Beim Treffen der europäischen Rechtspopulisten am Samstag bekamen die Teilnehmer vor dem Mailänder Dom zwar Unterstützung von Zehntausenden Demonstranten, allerdings überschattete der Rücktritt des österreichischen FPÖ-Chefs und Vizekanzlers Heinz-Christian Strache ihr Treffen.

Spitzenpolitiker unterstützen Demonstrationen

Demonstration vor der alten Oper in Frankfurt a. Main
Auch in Frankfurt am Main protestierten zahlreiche Demonstranten für ein "Europa für alle".
Quelle: AP

Einen Tag darauf gingen nach Angaben der Veranstalter dann in Berlin und sechs weiteren deutschen Großstädten insgesamt mehr als 150.000 Demonstranten unter dem Motto "Ein Europa für alle - Deine Stimme gegen Nationalismus" auf die Straße. Auch mehrere Spitzenpolitiker beteiligten sich an den Demonstrationen. Allein in Köln marschierten demnach rund 45.000 Menschen für Europa, die Polizei sprach von bis zu 30.000.

Eine Teilnehmerin der Demonstration in Stuttgart mit umgehängter Europaflagge
Eine Teilnehmerin der Demonstration in Stuttgart mit umgehängter Europaflagge
Quelle: imago

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter: "Großartig, wie viele Leute bei #1Europafüralle auf der Straße sind!" Ziel sei ein "Europa für die vielen - kein Europa für die wenigen", ein "Europa des Miteinanders - kein Europa des Gegeneinanders".

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hielt derweil bei einem Wahlkampfauftritt in Kroatien ein entschiedenes Plädoyer gegen Rechtspopulismus und verurteilte den Nationalismus als "Feind des europäischen Projekts". In der EU gehe es darum, "Brücken zu bauen" und "gemeinsame Lösungen zu finden", sagte Merkel in Zagreb.

Salvini fordert "Europa des gesunden Menschenverstandes"

geert wilders, matteo salvini, marine le pen bei einem Rechtspopulistentreffen in Mailand, Italien
Geert Wilders, Matteo Salvini, Jörg Meuthen und Marine Le Pen beim Treffen in Mailand am 18. Mai.
Quelle: reuters

Ein sogenanntes "Europa des gesunden Menschenverstandes" (Europe of common sense) forderte hingegen Gastgeber Matteo Salvini von der italienischen Lega-Partei beim Treffen der Rechtspopulisten am Samstag in Mailand. Eine Woche vor der Europawahl bewarb er so die Idee, nach der Wahl im EU-Parlament eine große Fraktion nationalistischer und rechtspopulistischer Parteien zu gründen.

Rund ein Dutzend Parteichefs und andere Spitzenpolitiker nahmen teil, darunter auch Jörg Meuthen von der Alternative für Deutschland (AfD) und Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei (PVV). Als vorletzte Rednerin prangerte die französische Rechtspopulistin Marine Le Pen eine "Oligarchie ohne Orientierung" an, die die "Auflösung der Nationen" wolle.

Strache-Affäre überschattet Treffen

Überschattet wurde das Treffen vom Skandal um Strache. Der Rechtspopulist musste am Samstag als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurücktreten, nachdem ein heimlich auf Ibiza aufgenommenes Video bekannt geworden war. Darin zeigt er sich vor der Parlamentswahl 2017 bereit, als Gegenleistung für verdeckte Wahlkampfgelder öffentliche Aufträge an die angebliche Nichte eines russischen Oligarchen zu vergeben. Als Konsequenz kündigte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vorgezogene Neuwahlen an.

FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky ließ sich in Mailand von dem Abgeordneten Georg Mayer vertreten. Dieser ging nicht auf die Regierungskrise in seinem Land ein, sondern forderte dazu auf, "die Einwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten zu stoppen".

Pro-europäische Demonstrationen europaweit in rund 50 Städten

Auch in Wien beteiligten sich mehrere Tausend Menschen an pro-europäischen Aktionen. Am Tag nach den spontanen Protesten vor dem Bundeskanzleramt waren bei der Demonstration am Sonntag auch regierungskritische Töne zu hören: In Anspielung auf den Vornamen von Kanzler Sebastian Kurz machte der Slogan "Basti Ciao" die Runde, die Teilnehmer forderten zudem den Rücktritt aller verbleibender FPÖ-Minister. Nach Angaben der Veranstalter fanden europaweit Demonstrationen gegen Nationalismus in insgesamt rund 50 Städten statt. Aktionen gab es unter anderem in Polen, Frankreich, Großbritannien und Bulgarien.

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