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Macron äußert sich pessimistisch - Zukunft des Iran-Abkommens ungewiss

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Frankreichs Präsident Macron glaubt nach seinem USA-Besuch nicht an eine Zukunft des Iran-Abkommens. Er rechne mit einer Aufkündigung der Vereinbarung durch Donald Trump.

Emmanuel Macron und Donald Trump am 24.4.2018 in Washington
Emmanuel Macron und Donald Trump am 24.4.2018 in Washington
Quelle: ap

Zwar wisse er nicht genau, was US-Präsident Donald Trump bezüglich des Abkommens entscheiden werde, er rechne aber mit einer Aufkündigung der Vereinbarung durch Trump, sagte Macron am Mittwoch laut US-Medienberichten bei einer Pressekonferenz in Washington. Macron und Trump hatten sich bei ihrem Treffen am Dienstag für ein "neues" Abkommen mit dem Iran ausgesprochen.

Er glaube, dass Trump die aktuelle "Vereinbarung aus innenpolitischen Gründen eigenständig loswerden wird", sagte Macron. Er sei nicht "eingeweiht", höre aber zu, was Trump sage. "Und es erscheint mir so, dass er nicht besonders erpicht darauf ist, es zu verteidigen", sagte Macron mit Blick auf das Abkommen.

Aufkündigung war Trumps Wahlkampfversprechen

Er erinnerte daran, dass die Aufkündigung des Iran-Abkommens eines der Wahlkampfversprechen von Trump gewesen sei. "Die rationale Analyse aller seiner Aussagen lässt mich nicht glauben, dass er alles dafür tun wird, es beizubehalten", sagte Macron weiter.

Auf die Frage, ob er eine solche Entscheidung als persönliche Niederlage empfinde, reagierte Macron diplomatisch: Es sei nicht seine Aufgabe, Trump davon zu überzeugen, seine Wahlkampfversprechen nicht einzuhalten. "Ich versuche zu zeigen, dass dieses Abkommen Sinn ergibt", betonte Macron.

Frist läuft am 12. Mai ab

Trump droht mit der Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran, sollte die Besorgnis über das iranische Raketenprogramm und die Rolle des Landes in regionalen Konflikten nicht stärker thematisiert werden. Er muss bis zum 12. Mai aufgrund der Vorgaben eines US-Gesetzes entscheiden, ob er die im Rahmen der Atom-Vereinbarung ausgesetzten Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft setzt oder nicht.

Zwar versuchen die Europäer, Trump davon zu überzeugen, die Vereinbarung beizubehalten, Macron signalisierte Trump während seines dreitägigen Staatsbesuchs aber Entgegenkommen. Beide plädierten am Dienstag dafür, mit dem Iran ein "neues Abkommen" auszuarbeiten, welches Teile der derzeitigen Vereinbarung beinhalten würde.

Macron will Fall in völlige Ungewissheit" verhindern

"Für mich ist das ein Fortschritt", sagte Macron. Dies würde einen "Fall in völlige Ungewissheit" verhindern, falls die USA einen radikalen Austritt vollziehen würden, sagte der französische Präsident.
Macron äußerte sich zum Abschluss seines dreitägigen Staatsbesuchs in den USA. Während er und Trump an den ersten beiden Tagen des mit viel Pomp und Pathos gestalteten Staatsbesuchs ihre persönliche Verbundenheit ausgiebig zelebriert hatten, machte der französische Gast am Mittwoch mit einer Rede vor dem Kongress seine politischen Grenzlinien zum US-Präsidenten deutlich. Darin plädierte er für eine Erneuerung des Multilateralismus.

Zum Ende seines Besuchs sprach Macron zudem vor Studenten der George Washington Universität, wo er sich den Fragen des Plenums stellte, die von Syrien, über die Zukunft Europas, wachsenden Antisemitismus bis zum Islam sowie dem drohenden Handelskrieg reichten.

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