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Wegen massiver Polizeipräsenz - Chemnitz: Demos bleiben weitgehend friedlich

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Über 8.000 Rechte und Gegendemonstranten sind am Samstag durch Chemnitz gezogen. Die Lage war angespannt, die Polizei zeigte starke Präsenz. Ein Zug der Rechten wurde abgebrochen.

Mehrere tausend Menschen haben in Chemnitz gegen Fremdenfeindlichkeit demonstriert. Tausende Teilnehmer schlossen sich derweil einer Kundgebung der AfD an, die einen Schweigemarsch veranstaltete. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im Einsatz.

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Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot sind am Samstag in Chemnitz rund 8.000 Menschen verschiedener Lager bei mehreren Kundgebungen auf die Straße gegangen. Knapp eine Woche nach den tödlichen Messerstichen und den folgenden ausländerfeindlichen Ausschreitungen nahmen laut Versammlungsbehörde rund 4.500 Menschen an einem gemeinsamen Marsch der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida teil. Diesem schlossen sich auch Demonstranten der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz an.

Zeitgleich kamen zu einer Veranstaltung für Frieden und gegen Ausländerfeindlichkeit den Angaben zufolge rund 3.500 Menschen auf einen Parkplatz bei der Johanniskirche. Unter den Teilnehmern waren auch viele Bundes- und Landespolitiker sowie die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig. "Von Sachsen und Chemnitz muss heute die klare Botschaft ausgehen: Wir werden mit allen Mitteln des Rechtsstaates den rechten Hetzern entgegentreten", sagte die SPD-Politikerin.

Stimmung immer angespannter

Mit zunehmender Dauer der Veranstaltungen wurde die Stimmung in der Stadt angespannter. Der Zug mit rechten Demonstranten kam am frühen Abend nur stockend voran. Nach einem verspäteten Start wurde der Marsch kurz vor dem Denkmal mit dem Karl-Marx-Kopf wieder gestoppt und schließlich unter lautstarkem Protest abgebrochen. Wasserwerfer fuhren auf. Ein Großteil der Teilnehmer weigerte sich trotz mehrfacher Aufforderung, die abgebrochene Kundgebung zu verlassen und stand dem starken Polizeiaufgebot feindselig gegenüber.

Wie die Polizei mitteilte, hatten Gegendemonstranten zuvor versucht, auf die Strecke zu gelangen. "Unsere Einsatzkräfte werden teilweise gezwungen, unmittelbaren Zwang einzusetzen! Noch mal unser Aufruf, bitte bleibt gewaltfrei!", schrieb die Polizei via Twitter. Auch an anderen Stellen der Stadt mussten die Einsatzkräfte nach eigenen Angaben teilweise eingreifen. Die Polizei hatte seit dem Mittag starke Präsenz gezeigt, außer mit Wasserwerfen auch mit berittenen Beamten und gepanzerten Fahrzeugen. Sie wurde von Kräften aus mehreren Bundesländern und von der Bundespolizei unterstützt.

TV-Team und SPD-Gruppe angegriffen

Während der Kundgebungen kam es zu einigen Zwischenfällen. Die Chemnitzer Polizei ermittelt nach der Anzeige eines MDR-Teams zu einem Vorfall in einer Privatwohnung am Rande der Demonstrationen. "Vorfall mit einem MDR-Team in einer Privatwohnung. Wir haben eine Anzeige aufgenommen und ermitteln", twitterte die Polizei. Zu Details konnte eine Sprecherin noch nichts sagen. Der Sender selbst sprach von einer "Attacke" und einem Angriff auf zwei erfahrene Reporter, wobei einer verletzt wurde.

Eine Besuchergruppe um den SPD-Bundestagsabgeordneten Sören Bartol wurde nach seinen Angaben am Abend von Rechtsradikalen überfallen. "Meine Gruppe aus Marburg wurde gerade auf dem Weg zum Bus von Nazis überfallen", schrieb Bartol auf Twitter. Alle SPD-Fahnen seien "zerstört" worden, einige seiner Begleiter seien "sogar körperlich angegriffen" worden. Er fügte hinzu: "Ich bin entsetzt" und "Was ein Schock".

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Behörden weisen Bericht über "Panne" zurück

Unterdessen wiesen die Bundespolizei und das Innenministerium in Sachsen einen Bericht über eine "schwere Panne" als Grund für die Unterbesetzung der Polizei bei den Ausschreitungen am vergangenen Montag in Chemnitz zurückgewiesen. Das Lagezentrum habe darauf verzichtet, beim Bundespolizeipräsidium in Potsdam nach Verstärkung zu fragen, sagte ein Ministeriumssprecher in Dresden auf Anfrage. Die zusätzlichen Kräfte und Hubschrauber wären erst kurz vor Mitternacht vor Ort gewesen, erklärte er. Die "Welt am Sonntag" hatte von einer "schweren Panne" und "fehlerhaftem Verhalten" berichtet.

Am vergangenen Montagabend waren 6.000 Demonstranten aus dem eher rechten Spektrum, darunter gewaltbereite Neonazis und Hooligans, etwa 1500 Gegendemonstranten gegenübergestanden - dazwischen knapp 600 Polizisten.

Vor knapp einer Woche war ein 35-jähriger Deutscher bei einer Messerattacke in Chemnitz getötet worden, zwei weitere wurden verletzt. Als Tatverdächtige sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft. Dem Verwaltungsgericht Chemnitz zufolge hätte der Iraker im Mai 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können. Dies sei aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen sei. Auch soll er einem Medienbericht zufolge gefälschte Personaldokumente besessen haben. Die Tat war Anlass für Demonstrationen, aus denen heraus es zu ausländerfeindlichen Attacken kam. Einzelne Teilnehmer streckten auch den Arm zum Hitlergruß aus.

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