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Nach zwei medizinischen Notfällen - "Menschenfeindliche Arbeitsbedingungen" im Bundestag?

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Sitzungen von 9 Uhr bis nach Mitternacht, Wasserverbot und raue Atmosphäre: Nach zwei medizinischen Notfällen an einem Tag gibt es Kritik an den Arbeitsbedingungen im Bundestag.

Bundestag - Abgeordnete unterhalten sich; kurz danach wurde die Sitzung unterbrochen
Hier unterhalten sich die Abgeordneten noch während einer namentlichen Abstimmung im Bundestag - kurz darauf wurde die Sitzung unterbrochen.
Quelle: dpa

Binnen weniger Stunden ist es am Donnerstag im Bundestag zu zwei medizinischen Notfällen gekommen. Am Vormittag musste ein Abgeordneter der CDU seine Rede wegen gesundheitlicher Probleme abbrechen. Am Abend brach nach Angaben von Beobachtern eine Parlamentarierin der Linken während einer namentlichen Abstimmung zusammen. Beide Betroffene sollen aber auf dem Weg der Besserung sein. Die beiden Zwischenfälle löste auch eine Debatte über die Arbeitsbedingungen im Bundestag und die dortigen Umgangsformen aus.

Zusammenbruch am Rednerpult

Der nordrhein-westfälische CDU-Abgeordnete Matthias Hauer kam gegen Ende seiner Rede ins Stocken und rang nach Worten. Mitarbeiter und Abgeordnete eilten zu Hilfe und forderten ihn auf, sich hinzulegen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) unterbrach die Sitzung. Beobachter auf der Besuchertribüne und Abgeordnete verließen den Saal. Nach Angaben eines dpa-Fotografen wurde ein Tuch als Sichtschutz hochgehalten. Schließlich wurde der 41-Jährige mit einer Trage aus dem Plenarsaal gebracht und ins Krankenhaus transportiert. Parlamentsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) sagte später, Hauer sei voll stabilisiert, ansprechbar und bei den Ärzten in guten Händen.

Am Abend wurde während einer Abstimmung plötzlich nach einem Arzt gerufen. Kubicki, der zu diesem Zeitpunkt die Sitzung leitete, unterbrach die Parlamentssitzung augenblicklich. Einmal mehr wurde die Besuchertribüne geräumt. Rund 20 Minuten später teilte Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) mit, dass es der Betroffenen "den Umständen entsprechend besser geht". Um welche Abgeordnete es sich handelt, blieb zunächst allerdings unklar.

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warb wenig später am Rednerpult dafür, Konsequenzen aus den Vorfällen zu ziehen. "Vielleicht sollten wir mal ein bisschen darüber nachdenken, wie wir manchmal miteinander umgehen", sagte de Maizière. "Und vielleicht wird auch manche Häme gegenüber Politikern angesichts dessen, was heute passiert ist, auch etwas demütiger."

Sitzungen von 9 Uhr bis tief in die Nacht

Zuvor hatte die Linken-Abgeordnete Anke Domscheit-Berg bereits die Arbeitsbedingungen im Bundestag als "menschenfeindlich" kritisiert. Die Parlamentarier dürften während der Sitzungen nicht einmal Wasser trinken, schrieb sie. "Dehydrierung ist ungesund" und behindere Denken und Konzentration.

Zudem bemängelte sie die langen Plenarsitzungen: "Donnerstage haben Tagesordnungen, die von 9 Uhr morgens ohne irgendeine Pause bis theoretisch 5 Uhr früh gehen. In der Praxis werden ab Mitternacht einige Reden zu Protokoll gegeben, so dass oft 'schon' zwischen 2 und 3 Uhr Schluss ist. Niemand kann so lange zuhören." Die gestrige, abgeschlossene Tagesordnung des Bundestags begann um 9 Uhr und listet den letzten Tagesordnungspunkt - das Energiewirtschaftsgesetz - für 1:40 Uhr.

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Zu den langen Sitzungen kommen laut Domscheit-Berg zahlreiche Termine. "Ich kenne kaum Bundestagskollegen ohne chronischen Schlafmangel", schrieb die Linken-Abgeordnete. "Wenn man gute Politik haben möchte, muss man auch gute Arbeitsbedingungen dafür schaffen."

Nach Hauers Zusammenbruch hatte Kubicki an die Öffentlichkeit appelliert, keine Bilder oder Videos von dem Notfall in sozialen Medien zu verbreiten. "Im Netz kursieren bereits Posts mit teilweise erbärmlichen Kommentaren." Er bitte die Menschen aus Respekt vor der Würde des Abgeordneten, davon Abstand zu nehmen, den Zusammenbruch oder die Behandlung zu posten. "So viel Anstand sollte vielleicht in unserer Gesellschaft noch vorherrschen."

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