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Eine Woche nach der Wahl - Polit-Schach in Schweden

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In Schweden ist jetzt Geschick gefragt: Die politischen Blöcke müssen ihre Abneigung überwinden, um eine Regierung zu bilden. Ein Schachspiel um Inhalte und Posten.

Wahlplakate vor dem Reichstagsgebäude in Stockholm
Wahlplakate vor dem Reichstagsgebäude in Stockholm: Die Wähler haben Schwedens Polit-Traditionen durcheinander gebracht.
Quelle: reuters

Schweden hat nachgezählt: Alle gut sechs Millionen Stimmen, die bei der Wahl am vergangenen Sonntag abgegeben wurden, wurden überprüft - und das Wahlergebnis bestätigt. Die beiden großen Machtblöcke, die Schwedens Politik in den letzten Jahrzehnten dominiert haben, liegen fast gleichauf: Der Linksblock aus Grünen, Linken und Sozialdemokraten hat eine Ein-Stimmen-Mehrheit gegenüber der bürgerlichen Allianz aus Moderaten, dem Zentrum, den Christdemokraten und Liberalen.

Schwedendemokraten: Das schwedische Pendant zur AfD

Regieren kann freilich keiner der beiden Blöcke: Die Wähler haben Schwedens Parteienlandschaft am vergangenen Sonntag mächtig durcheinander gewirbelt: Die beiden alten Machtzentren wurden auf jeweils rund 40 Prozent der Stimmen zurecht gestutzt - mit knapp 18 Prozent könnten die Rechtspopulisten der Schwedendemokraten (SD) Zünglein an der Waage sein.

Ergebnis der Parlamentswahl in Schweden 2018

Quelle: ZDF/data.val.se

Doch mit denen wollen die etablierten Parteien nichts zu tun haben. Das haben sie jedenfalls vor der Wahl klar gemacht - und auch am Montag nach der Wahl sind die Rechtspopulisten mit Wurzeln im äußersten rechten Milieu bei den Bürgerlichen abgeblitzt, als sie zu gemeinsamer Beratung des Wahlergebnisses geladen hatten. Damit bleiben die Schwedendemokraten um den charismatischen Jimmie Åkesson bei der Regierungsbildung außen vor - erstmal.

Konzept GroKo: In Schweden äußerst unüblich

Was jetzt auf Schwedens Parlament zukommt, ist ein großes Stück politischer Kunst: Die Parteien der großen Blöcke müssen ihre tiefe Abneigung gegeneinander überwinden. Gewinnen wird, wer in diesem Schachspiel um Inhalte und Posten seine Züge am geschicktesten ausspielt.

Der bisherige Regierungschef, der Sozialdemokrat Stefan Löfven hat seinen Anspruch auf die Regierungsbildung genauso bekräftigt, wie Ulf Kristersson von der größten Oppositionspartei, den Moderaten. Löfven rief dazu auf, in dieser "historischen Stunde" die Blockbildung zu überwinden - eine unverhohlene Aufforderung an die kleinen bürgerlichen Parteien hinter den Moderaten, mit ihm zu verhandelnden.

Da eine "große Koalition", also eine wie auch immer geartete Zusammenarbeit von Sozialdemokraten und Moderaten, in Schweden völlig unüblich ist - ganz anders als in Deutschland - bleibt den beiden "Königen" also nur, einen "Turm" oder "Läufer" von der Gegenseite ins eigene Lager zu locken.

Grüne abgestraft, doch angriffslustig

Dafür scheinen die Sozialdemokraten besser aufgestellt als ihre Kontrahenten: Die wohl einzige Figur aus dem Lager der Linken, die empfänglich sein könnte für einen bürgerlichen Lockruf - Schwedens Grüne - wurden vom Wähler abgestraft, haben knapp die Vier-Prozent-Hürde überwunden. Zuwenig für eine Koalition oder mindestens Tolerierung einer bürgerlichen Minderheitsregierung.

Trotz ihrer Schwäche suchen die Grünen ihr Heil in der Flucht nach vorne und verbreiten die Idee, die Chefin der bürgerlichen Zentrumspartei, Annie Lööf, zur Ministerpräsidentin eines Bündnisses aus Zentrum, Sozialdemokraten, Linken und Grünen zu küren. Dann müssten die Sozialdemokraten allerdings ihren "König" Löfven auf dem Schachbrett der Macht opfern - eine bittere Pille für den zwar nicht besonders charismatischen, aber kampferprobten früheren Gewerkschaftsboss. Ob er sich so leicht geschlagen gibt, darf bezweifelt werden. Zumindest würde dieser Plan für eine knappe Mehrheit im Reichstag ausreichen.

Integration der Flüchtlinge hat den Wahlkampf bestimmt

Aber was arithmetisch gerade so funktionieren könnte, mag zu wenig sein für eine stabile Regierungsmehrheit. Schweden steht vor großen Herausforderungen: Die Integration der Flüchtlinge hat den Wahlkampf bestimmt, und gedrängt von den Rechtspopulisten sind sowohl Sozialdemokraten als auch Moderate in Rhetorik und Forderungen deutlich nach rechts gerückt.

Auch harrt der berühmte Sozialstaat dringender Reformen, um ihn für die Anforderungen der Zukunft fit zu machen. Es geht um die Themen Gesundheit und Rente - aber auch angesichts der säbelrasselnden Großmacht auf der anderen Seite der Ostsee um die Frage des künftigen Verhältnisses zu der NATO.

Angesichts dieser komplexen Lage rechnet in Stockholm kaum jemand mit der sonst üblichen schnellen schwedischen Regierungsbildung. Frühestens am 24. September soll im Parlament ein Kandidat offiziell mit der Suche nach einer Mehrheit beauftragt werden. Bis Weihnachten, so wird im Reichstag spekuliert, könne es dauern, bis Schweden eine neue Regierung habe - aber Deutschland, der große Nachbar im Süden, habe ja auch, das sagen zumindest viele Schweden, bis Ostern gebraucht, um eine Koalition auf die Beine zu stellen. Besonders stabil wirkt die auch nicht.

Infografik - Rechtspopulisten in Europas Parlamenten

Quelle: dpa, Landesparlamente
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