Das Coronavirus breitet sich mit voller Wucht aus. Baden-Württemberg und Thüringen reagieren und planen neue massive Einschränkungen - könnten diese auch bald bundesweit gelten?
Baden-Württemberg geht wegen der ungebremst steigenden Corona-Infektionen nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar in den Lockdown. Außerdem soll das öffentliche Leben im Land weiter heruntergefahren werden. So seien eine nächtliche Ausgangssperre sowie tagsüber Ausgangsbeschränkungen geplant.
Wer das Haus tagsüber verlässt, soll das nur noch mit einem triftigen Grund tun, etwa für die Arbeit. Als Starttermin für die Maßnahmen im Land war zuletzt der kommende Dienstag im Gespräch, hieß es.
Ladenschließungen in Thüringen
Thüringen plant Ladenschließungen und Distanzunterricht ab der ersten Klasse. Ab dem 19. Dezember sollen etliche Geschäfte schließen, wie die Staatskanzlei am frühen Freitagmorgen mitteilte.
Die beiden Länder reagieren damit auf die stark steigenden Infektionszahlen und greifen einer möglichen Absprache mit den Länder-Regierungschefs und der Kanzlerin vor.
Malu Dreyer bei "maybrit illner"
Kommt ein bundesweiter harter Lockdown?
Deutschland steuert auf einen bis zu drei Wochen dauernden harten Lockdown noch vor Weihnachten zu. Mehrere Ministerpräsidenten hatten für eine gemeinsame Linie der Bundesländer geworben. In Sachsen und Bayern gelten bereits strengere Regeln. Die für den Zeitraum vom 23. Dezember bis zum 1. Januar geplanten Lockerungen von Kontaktbeschränkungen wurden in einigen Ländern bereits eng begrenzt.
Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach mahnte zur Eile. "Einen harten Lockdown erst nach Weihnachten starten zu lassen, wäre zu wenig und zu spät. Wir brauchen bereits in der kommenden Woche diesen bundesweiten, möglichst harten Lockdown inklusive Schulschließungen", sagte Lauterbach der "Rheinischen Post" (Freitag).
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, mahnte im Interview des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND/Freitag): "Angesichts der aktuell sehr hohen Todeszahlen und einer unverändert hohen Belastung in den Kliniken müssen wir die Kontakte schnell und deutlich reduzieren."
Wirtschaftsminister Altmaier warnt bei "maybrit illner" vor exponentiellem Wachstum der Corona-Infektionen. An Lockerungen sei erst bei sinkenden Infektionszahlen zu denken.
Ähnliche Regeln wie in Sachsen
In Thüringen könnten Lebensmittelgeschäfte und Geschäfte für den Grundbedarf von den Schließungen ausgenommen sein. Die Landesregierung verwies auf eine entsprechende Regelung in Sachsen. Die Regelung gelte vorbehaltlich der Entscheidungen der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz. In den Schulen soll für die Klassenstufen eins bis sechs Distanzunterricht eingeführt werden.
Dies gelte vorerst am 21. und 22. Dezember 2020 sowie zwischen dem 4. und 10. Januar 2021. Bei Kindern der Klassenstufen eins bis vier soll eine schulische Betreuung angeboten werden, sollten sie nicht von den Eltern betreut werden können.
Genaue Regeln noch nicht ganz klar
Zuletzt war in Baden-Württemberg noch umstritten, ob nur noch das Einkaufen für den täglichen Bedarf ein triftiger Grund sein soll. Geklärt werden muss zudem die Frage, ob die Schulen nun doch schon nächste Woche geschlossen werden sollen, wie es etwa Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert.
Ob die geplante Lockerung über Weihnachten bestehen bleibt, steht ebenfalls infrage. Vom 23. bis zum 27. Dezember sollten sich eigentlich zehn Personen treffen dürfen, unabhängig vom Verwandtschaftsgrad und der Zahl der beteiligten Haushalte. Kretschmann hatte noch am Donnerstag auf einen harten bundesweiten Lockdown von Weihnachten bis zum 10. Januar gepocht.
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