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Cancel Culture : Kampf um die Redefreiheit

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Dürfen weiße Historiker über Kolonialismus sprechen? Darf die Enkelin eines Wehrmachtsoffiziers einen feministischen Buchladen eröffnen? Die Identitätspolitik schürt Streit.

Wie die Identitätspolitik spaltet

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Es waren wenige Zeilen, mit denen der Sozialdemokrat Wolfgang Thierse Empörung auslöste. "Wie viel Identität verträgt die Gesellschaft", fragt Thierse in einem Gastbeitrag für die FAZ und warnt vor einem Grabenkampf. Der frühere Bundestagspräsident bezeichnete sich als Teil einer "normalen" Mehrheit und erntete heftigen Widerspruch von schwul-lesbischen und antirassistischen Gruppen.

Die SPD-Co-Vorsitzende Saskia Esken zeigte sich daraufhin "beschämt" über SPD-Vertreter, die ein "rückwärtsgewandtes Bild der SPD" zeichneten.

SPD-Chefin Esken und Parteivize Kühnert kritisieren "mangelnde Sensibilität" bei Wolfgang Thierse: Alte Linke streitet mit neuer Linke um Sprache und Prioritäten.

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"Alter weißer Mann"

"Wir können nicht mehr frei und ungehemmt sprechen, ohne dass wir beschimpft werden, dass wir verdächtigt werden, Reaktionäre zu sein, homophob zu sein", sagt Thierse im Interview mit Frontal 21 und stellt seine Mitgliedschaft in der SPD in Frage.

Thierse beklagt im ZDF-Interview, dass moralische Zurechtweisungen zunehmend Sachargumente ersetzen: "Wenn mir einer sagt: Nur, weil ich weiß bin, weil ich in Europa und in Deutschland lebe, bin ich schon schuldig."

Es gibt Vorwürfe von so fundamentaler Allgemeinheit, die hilflos machen.

Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Ackermann beobachtet seit Jahren, wie sich der Debattenton nicht nur an Universitäten verschärft. "Eigentlich wird ihm fast die Legitimation abgesprochen, überhaupt als alter weißer Mann zu reden", sagt Ackermann über Thierse. "Es geht um die moralische Delegitimierung einer inhaltlich vorgetragenen Position mit der Herkunft des Sprechers oder der Sprecherin."

Im Streit um die Identitätspolitik wehrt sich Gesine Schwan gegen den Vorwurf, ein "rückwärtsgewandtes Bild" der SPD zu zeichnen.

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Wagenkneckt kritisiert "Lifestyle-Linke"

Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht beklagt in ihrem neuen Buch "Die Selbstgerechten", dass in der linken Szene mittlerweile Fragen der Abstammung, des Geschlechts und der sexuellen Orientierung die Diskussion über soziale Ungerechtigkeit überlagerten.

Wagenknecht argumentiert, die von ihr so bezeichneten "Lifestyle-Linken" würden ihr Augenmerk "auf immer kleinere und immer skurrilere Minderheiten richten, die ihre Identität jeweils in irgendeiner Marotte finden", statt die soziale Ungerechtigkeit in der Mehrheitsgesellschaft anzuprangern. "Es ist schon eine Diskussion in einem sehr privilegierten Milieu", sagt Wagenknecht im Gespräch mit Frontal 21. Das brachte ihr den Vorwurf der Diskriminierung ein.

Movassat: "Täter-Opfer-Umkehr bei Wagenknecht"

Das Problem an Wagenknechts Buch sei auch, dass es zwischen Deutschen und Migrantinnen spalte, sagt Niema Movassat, wie Wagenknecht Bundestagsabgeordneter der Linken. "Es spaltet die eigene Partei, es spaltet die Wählerinnenschaft. Ich bekomme, seit dieses Buch erschienen ist, wirklich sehr viele Mails, dass Leute nicht mehr die Linke wählen wollen. Wir haben in NRW jetzt nach der Listenaufstellung einen Massenaustritt von Leuten gehabt", sagt Movassat zu Frontal 21.  

"Zum Teil aberwitzige Entwicklungen"

Der Kampf um das Recht, sich zu umstrittenen Themen zu äußern, führt zu bizarr anmutenden Konflikten. Als die Berliner Buchhändlerin Emilia von Senger einen queer-feministischen Buchladen eröffnete, klebten Aktivistinnen Plakate mit der Aufschrift "Nazi-Money" an die Fassade. In sozialen Medien wurde die Buchhändlerin aufgefordert, öffentlich zu machen, dass sie Nachfahrin eines NS-Offiziers sei, ein "Mensch mit Nazi-Hintergrund"

Politologin Ulrike Ackermann sieht darin eine gefährliche Entwicklung. Identitätspolitik führe dazu, "dass Themen ausgegrenzt werden, dass zum Teil solche aberwitzigen Entwicklungen gibt, dass nur noch Schwarze über die Geschichte der Schwarzen forschen dürfen, Frauen nur noch über die Geschichte der Frauen und Gleichberechtigung und Unterdrückung der Frauen. Das führt natürlich zu einer völligen Verzerrung."

Flucht und Vertreibung in der DDR

Gespräch mit Parteispitze - Thierse bringt SPD-Austritt ins Spiel 

Ex-Bundestagspräsident Wolfgang Thierse erwägt laut Medienberichten einen Austritt aus der SPD. Hintergrund ist eine Debatte um linke und rechte Identitätspolitik.

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