Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International beobachtet im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eine Zunahme von "Zensur und Repression" in vielen Ländern.
Quelle: dpa (Archiv)
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International sieht die freie Rede und unabhängige Berichterstattung durch die Corona-Pandemie gefährdet und spricht von "Zensur und Repression" in vielen Ländern.
Eine Folge davon sei, dass viele Menschen keinen Zugang zu Informationen über das Coronavirus hätten und daher nicht wüssten, wie sie sich selbst und ihr Umfeld schützen könnten.
Amnesty: Deutliche Kritik an China
Ein besonders erschreckendes Beispiel sei demnach China. Amnesty kritisiert unter anderem die Reaktion Chinas auf die ersten Hinweise auf die Ausbreitung des neuartigen Virus im Dezember 2019. Gegen mehr als 5.500 Menschen seien in der Volksrepublik bis Februar 2020 Ermittlungsverfahren wegen "Fabrikation und absichtlicher Verbreitung falscher und schädlicher Informationen" eingeleitet worden.
Sie habe Streit angezettelt und Ärger provoziert, begründete das Gericht in Shanghai die Strafe für Zhang Zhan. Ihr Anwalt sieht im Urteil eine Warnung an andere Kritiker.
Als "erschreckendes Beispiel" für das Vorgehen der chinesischen Behörden wird in dem Amnesty-Bericht der Fall der Bloggerin Zhang Zhan aufgeführt, die wegen ihrer Berichte über die Ausbreitung des Coronavirus in der Millionenmetropole Wuhan zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Zhang befinde sich seit Wochen in einem Teil-Hungerstreik und sei "in akuter Gefahr".
Amnesty sieht "Staatliche Zensur"
Der Fall der Bloggerin zeige, dass es nicht "um zeitlich begrenzte, außerordentliche Maßnahmen zur Bekämpfung einer Pandemie" gehe, erklärte die Asien-Expertin von Amnesty International in Deutschland, Theresa Bergmann. "Hier geht es um staatliche Zensur".
Durch die Corona-Pandemie hätten repressive Regierungen nun einen weiteren Vorwand gefunden, um ihren Angriff auf die Zivilgesellschaft fortzusetzen und die Meinungsfreiheit weiter zu beschneiden.
Falschinformationen erschweren Meinungsbildung
Der Amnesty-Bericht beleuchtet auch die Rolle der Onlinenetzwerke. Durch die Verbreitung von Falschinformationen über das Coronavirus werde es den Menschen erschwert, sich eine fundierte Meinung zu bilden und Entscheidungen über die eigene Gesundheit zu treffen.
Es liege in der Verantwortung der großen Internetplattformen und staatlicher Stellen, einen "ungehinderten Zugang zu genauen, evidenzbasierten und aktuellen Informationen" sicherzustellen, betonte der Amnesty-Direktor für Forschung und Politik, Rajat Khosla.
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