Thorsten Frei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Union, spricht sich im ZDF-Morgenmagazin für Lockerungen für Geimpfte aus. Impfneid könne er dabei nicht nachvollziehen.
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), kann Impfneid "nicht wirklich nachvollziehen". Bei dem momentan hohen Impftempo sei es nur eine Frage von Wochen, bis in Deutschland jedem ein Impfangebot gemacht sei, sagte Frei im ZDF-Morgenmagazin. Er sagte:
Verordnung auf Mutations-Lage anpassen
Die Bundesregierung will noch in dieser Woche eine Verordnung auf den Weg bringen, die Lockerungen für Geimpfte vorsieht. Die Grundrechte seien jedem Menschen gegeben, der Staat müsse eine Einschränkung begründen, sagte Frei. Wenn diese Begründung nicht mehr greife, müssten Einschränkungen zurückgenommen werden. Die Diskussion darum fände er "sehr schwierig". Eine "Gleichbehandlung in der Ungleichbehandlung" wäre nicht angezeigt.
Er betonte jedoch: "Wir sprechen von einer Momentaufnahme, wir können nicht wissen, wie es mit den Mutationen weitergeht." Die Verordnung könne dahingehend jederzeit angepasst werden.
- Scholz erwartet Lockerungen für Geimpfte
Beim Thema Lockerungen für Geimpfte hat Vizekanzler Scholz schnelle Klärung in Aussicht gestellt. Die geplante Verordnung könne noch diese Woche beschlossen werden.
