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Weihnachtsamnestie - Mehr als 950 Gefangene vorzeitig entlassen

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Jedes Jahr bekommen Gefangene in Deutschland zu Weihnachten die Möglichkeit, früher aus der Haft zu kommen. Auch 2020 sind es fast 1.000 Häftlinge.

Archiv: Auf einem mit einem Weihnachtsbaum geschmückten Gefängnisflur am 12.12.2013 schließt ein Justizvollzugsbeamter eine Zellentür ab.
Weihnachtsamnestie soll Häftlingen, die ohnehin rund um den Jahreswechsel entlassen werden, ein Weihnachten ermöglichen.
Quelle: dpa

Rechtzeitig zum Weihnachtsfest zeigt sich die Justiz in den meisten Bundesländern milde und entlässt Hunderte Häftlinge vorzeitig aus dem Gefängnis. Mindestens 963 Inhaftierte durften bereits oder dürfen die Haftanstalten früher verlassen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergeben hat. Vielerorts sank die Zahl der Begünstigten jedoch im Vergleich zum Vorjahr.

Die sogenannte Weihnachtsamnestie soll Häftlingen, die ohnehin rund um den Jahreswechsel entlassen werden, ein schönes Fest bescheren - und ihnen ermöglichen, Hilfsangebote und Beratungsstellen zu nutzen, bevor diese in die Weihnachtspause gehen.

Mit dem Sammelgnadenerweis erleichtern wir also die Wiedereingliederung in unsere Gesellschaft.
Dirk Behrendt (Grüne), Berlins Justizsenator

Demnach haben sich in der Hauptstadt die Gefängnistore für 124 Inhaftierte vorzeitig geöffnet - im Vorjahr waren es noch 170. Damals saßen in den Berliner Gefängnissen allerdings auch noch 3.800 Menschen ein, aktuell sind es laut Senatsangaben rund 3.300.

Überblick Bundesländer:

  • Nordrhein-Westfalen: Die Zahl der begnadigten Häftlinge ging laut NRW-Justizministerium noch stärker zurück - auf 247 Häftlinge (Vorjahr: 522 Häftlinge).
  • Baden-Württemberg: Hier sank die Zahl um ein Drittel auf 200 in diesem Jahr.
  • Rheinland-Pfalz: Geringer ist die Schwankung in Rheinland-Pfalz, wo die Justiz gegenüber 110 Menschen (2019: 123) Gnade walten ließ.
  • Niedersachsen: 49 Männer und 6 Frauen profitierten von der Tradition.
  • Hessen: Das Bundesland erlässt 79 Häftlingen insgesamt 1.720 Hafttage.
  • Brandenburg: In Brandenburg kamen bislang 33 Gefangene im Zuge der Weihnachtsamnestie auf freien Fuß (Vorjahr: 50).
  • Sachsen-Anhalt: 26 vorzeitige Haftenlassungen
  • Schleswig-Holstein: 19 vorzeitige Haftentlassungen
  • Bremen: 6 vorzeitige Haftentlassungen
  • Thüringen: 6 vorzeitige Haftentlassungen
  • Sachsen: Erstmals werden dort Häftlinge zur Weihnachtszeit entlassen - und zwar 58.

Weniger Häftlinge wegen Quarantäne-Maßnahmen

Dass weniger Menschen als 2019 früher aus der Haft dürfen, könnte an den Auswirkungen der Corona-Pandemie liegen: Viele Straffällige haben in diesem Jahr Haftaufschub erhalten, um in den Gefängnissen Platz zu schaffen für Quarantäne-Maßnahmen, so begründet es etwa das Justizministerium in NRW.

In einigen Bundesländern könnte die Zahl der vorzeitig Entlassenen noch mal steigen - außer in Bayern. Dort gibt es wie auch in den Vorjahren keine Weihnachtsamnestie.

Eine rechtskräftige Strafe im Gnadenwege zu ändern, muss absoluten Ausnahmefällen vorbehalten sein und darf nicht von Zufälligkeiten des Kalenders abhängen.
Justizministerium

Die Weihnachtsgnade sei gegenüber Häftlingen, deren Haftzeit zufällig zu anderen Zeiten ende, ungerecht.

Einige Häftlinge verbringen Weihnachten lieber in Haft

Zufällig fällt die Entscheidung, wer begnadigt wird, in den anderen Bundesländern jedoch nicht. Dort kommen nur Häftlinge in Frage, die in ihrer Haft nicht negativ aufgefallen sind und keine langjährige Haftstrafe verbüßen mussten. Gewaltverbrecher oder Sexualstraftäter haben vielerorts ebenfalls keine Chance auf Weihnachtsgnade.

Erfahrungsgemäß wollen übrigens nicht alle, denen eine Amnestie angeboten wird, vorzeitig aus der Haft. So verbrachten allein in NRW im vergangenen Jahr 69 begnadigte Häftlinge Weihnachten lieber im Gefängnis statt in Freiheit.

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