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Stiftung Patientenschutz - Brysch: Scholz sollte Impfpflicht aufgeben

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Patientenschützer Brysch hat Bundeskanzler Scholz aufgefordert, die allgemeine Corona-Impfpflicht aufzugeben. Er fordert zudem ein viertes Impfangebot für alle bis zum Sommer.

Portrait von Eugen Brysch, Vorsitzender der Deutschen Stiftung Patientenschutz
Eugen Brysch, Vorsitzender der Stiftung Patientenschutz.
Quelle: Deutsche Stiftung Patientenschutz/dpa

In den Augen von Patientenschützer Eugen Brysch sollte Bundeskanzler Olaf Scholz seine Pläne für eine allgemeine Corona-Impfpflicht aufgeben. Dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte er:

Die Diskussion über die Impfpflicht überschattet aktuell alles. Doch ob sie wirklich kommt, wird von Tag zu Tag unwahrscheinlicher.
Eugen Brysch, Patientenschützer

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz erklärte weiter: "Auch wenn der Bundeskanzler das Thema Impfpflicht zur Chefsache erklärt hat, sollte Olaf Scholz jetzt auch die Größe zur Umkehr besitzen. Denn schon viel zu lange wurden dringendere Themen aufgeschoben."

Brysch: Fragen zur Impfpflicht "komplex"

Die Fragen zur Impfpflicht seien sehr komplex, sagte Brysch. Wer den Einstieg jetzt wolle, müsse auch erklären, wie der Ausstieg aus der Pflicht möglich sein werde.

"Und das vor dem Hintergrund, dass weder Virusvarianten in Zukunft aufzuhalten sein werden noch die Impfung zu einer sterilen Immunität führt", argumentierte der Patientenschützer. Klar sei allerdings, dass die Impfung der beste Schutz für einen selbst sei.

Verschiedene Varianten werden diskutiert. Die Bundesregierung will zum Ärger der Union keinen eigenen Gesetzesvorschlag machen und überlässt das dem Bundestag.

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Impfpflicht: Scholz unter Druck

Scholz hatte sich für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen, war bei dem Thema in den vergangenen Wochen aber zunehmend unter Druck geraten.

Die Union hatte ihm in der Debatte Führungsschwäche vorgeworfen und einen Zeitplan verlangt. Am Dienstag kündigte die SPD für Ende Januar einen konkreten Vorschlag an.

Mützenich: Entwürfe in zwei Wochen

Unmittelbar nach der ersten "Orientierungsdebatte" im Bundestag, die in zwei Wochen stattfinden soll, würden Abgeordnete der SPD Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorlegen, sagte Fraktionschef Rolf Mützenich.

Sie sollen dann Grundlage für einen Gruppenantrag zusammen mit Parlamentariern anderer Fraktionen sein. "Wir werden das im März abgeschlossen haben, ganz klar", sagte Mützenich.

Der aktuelle Instrumentenkasten der Regierung sei völlig richtig, aber eine „Impfpflicht wirkt für Herbst und Winter“, so der stv. SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese, um möglichen kommenden Wellen entgegen zu kommen.

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Patientenschützer: Vierte Impfung für alle

Brysch hat zudem ein Angebot einer vierten Impfdosis gegen das Coronavirus für jeden bis zum Sommer gefordert. Den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte er:

Jeder sollte die Möglichkeit erhalten, bis zum Sommer ein viertes Impfangebot mit den aktuell verfügbaren Wirkstoffen in Anspruch nehmen zu dürfen.
Eugen Brysch, Patientenschützer

Anders sehe das bei einem auf neue Virusvarianten angepasstes Vakzin aus. Dafür müsse der Bundestag spätestens im Juni die Verteilung priorisiert haben, sagte Brysch. Hochbetagte, Pflegebedürftige und Schwerstkranke dürften hier nicht die Verlierer sein.

Karagiannidis: Vierte Impfung abwarten

Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis, der auch Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung ist, riet hingegen davon ab, schon jetzt eine vierte Impfung anzubieten. Der Funke-Mediengruppe sagte er:

Mit einer systematischen vierten Impfung sollten wir warten, bis ein angepasster Impfstoff da ist.
Christian Karagiannidis, Intensivmediziner
Zu sehen sind zwei Thermometer. Links ein Thermometer mit vielen Viren. Das steht symbolisch für die Pandemie. Rechts ein Thermometer mit wenigen Viren. Das steht symbolisch für die Endemie.

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18.01.2022
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