In rund einer Woche soll ein Großteil der Corona-Beschränkungen wegfallen - bei fast täglich neuen Rekord-Inzidenzen. Die Bedenken an den Lockerungen werden immer lauter.
Quelle: dpa
Eine Woche vor der geplanten Aufhebung der meisten bundesweiten Corona-Auflagen lässt die rasante Ausbreitung des Virus Zweifel an den Lockerungen wachsen. Deutschland hätte dann keine echten Schutzmaßnahmen mehr, kritisierte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU).
Mediziner warnten vor dem geplanten Wegfall der Maskenpflicht in den meisten Innenräumen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) forderte die Länder erneut auf, die geplante Möglichkeit zu nutzen, selbst Schutzmaßnahmen zu ergreifen.
Inzidenz auf Höchststand
Die Inzidenz überschritt am Sonntag die 1.500er-Schwelle und erreichte 1.526,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche. Binnen eines Tages gab es 146.607 Corona-Neuinfektionen. Bund und Länder wollen kommende Woche entscheidende Weichen für den Coronakurs ab dem Frühlingsanfang am kommenden Sonntag stellen.
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Es werden wieder mehr Corona-Infektionen gemeldet - zuletzt mit mehr als 250.000 pro Tag so viele wie noch nie. Wieso? Und was bedeutet das für die kommenden Wochen?
So sollen am Mittwoch erstmals im Bundestag Änderungen am Infektionsschutzgesetz beraten werden; die meisten bundesweiten Corona-Auflagen sollen zum 20. März entfallen. Bereits zwei Tage später soll im Plenum über den umstrittenen Entwurf von Lauterbach und Justizminister Marco Buschmann (FDP) entschieden werden.
Bund delegiert an niedrigere Instanzen
Lauterbach und Buschmann schlagen einen deutlich verringerten Basisschutz für ganz Deutschland vor. Die Länder sollen aber weitere Corona-Auflagen für jeweils auszurufende Hotspots beschließen können.
In einer Ministerpräsidentenkonferenz wollen die Länder mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag die Lage beraten. Ebenfalls an dem Tag wird im Bundestag erstmals über Anträge zu einer allgemeinen Impfpflicht beraten.
Zudem soll künftig ein geringerer Corona-Arbeitsschutz gelten. Dazu will das Kabinett am Mittwoch eine Verordnung des Sozialministeriums beschließen. Künftig sollen die Arbeitgeber weitgehend selbst bestimmen können, wie sie das Risiko einschätzen und welche Auflagen im Betrieb noch gelten sollen.
Streit um das Infektionsschutzgesetz
Söder kritisierte in der "Bild am Sonntag", der Entwurf von Lauterbach und Buschmann zum Infektionsschutzgesetz habe echte Lücken und Schwächen.
So könne das geplante weitgehende Weglassen der Maske in der Schule rasch zur sogenannten Durchseuchung führen.
Auch die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg und Niedersachsen hatten die Pläne kritisiert.
Mediziner besorgt
Besorgt zeigten sich auch Mediziner. Der Präsident der Intensivmediziner-Vereinigung Divi, Gernot Marx, nannte es in den Zeitungen der Funke Mediengruppe einen Fehler, das Mittel der Maskenpflicht ohne Not aus der Hand zu geben.
Bundesweit möglich sein sollen nach dem Lauterbach-Buschmann-Entwurf nur noch Maskenpflichten in Pflegeheimen, Kliniken und Nahverkehr - und Testpflichten in Heimen und Schulen. Bundesweit bleiben soll auch die Maskenpflicht in Zug und Flugzeug.
- Mediziner warnen vor Masken-Aus
Bald sollen die meisten Corona-Auflagen fallen - obwohl sich Omikron in einer besonders ansteckenden Variante rasant verbreitet. Mediziner fordern: Die Maskenpflicht soll bleiben.
Einrichtungsbezogene Impfpflicht startet
Vor der ersten Beratung über eine mögliche allgemeine Impfpflicht im Bundestag warb Lauterbach dafür, zwei vorliegende Anträge pro Impfpflicht zu bündeln.
Es geht um einen Antrag für eine solche Pflicht ab 18 Jahren und einen für eine Impfpflicht ab 50 unter Vorbehalt einer Bewertung im Herbst.
Bei der Caritas Altenhilfe fällt krankheitsbedingt gerade viel Personal aus. Auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht bereitet Sorge: Zwar sind 90 Prozent der Mitarbeiter geimpft, doch es drohen weitere Engpässe.
Bereits in der neuen Woche startet in Deutschland die sogenannte einrichtungsbezogene Corona-Impfpflicht. Beschäftigte in Pflegeheimen und Kliniken müssen bis Dienstag Nachweise als Geimpfte oder Genesene vorlegen - oder ein Attest, dass sie nicht geimpft werden können.
Arbeitgeber müssen die Gesundheitsämter informieren, wenn das nicht geschieht. Diese können die Beschäftigung dort dann untersagen, haben aber Ermessensspielraum.
- Erster Impfpflicht-Entwurf: Das ist geplant
FDP, Grüne und SPD haben einen ersten Entwurf für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 vorgestellt. Für Ungeimpfte könnte es ab Oktober Bußgelder geben. Das ist sonst noch geplant.
