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Schritte in die Normalität - Kommunen fordern Öffnungsperspektiven

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Aufgrund rückläufiger Corona-Neuinfektionen fordert der Städte- und Gemeindebund von der Regierung einen einheitlichen Öffnungsplan. "Fahren auf Sicht" sei kaum noch vermittelbar.

Zwei Frauen sitzen in Wernigerode im Harz im Außenbereich einer Gastronomie, eine Kellnerin serviert ihnen Kaffee. Die Kommunen hoffen auf mehr Normalität im Sommer.
Die Kommunen hoffen auf mehr Normalität im Sommer.
Quelle: Matthias Bein/dpa

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB), Gerd Landsberg, fordert von der Bundesregierung langfristige bundeseinheitliche Öffnungsperspektiven.

Gut eine Woche nach Inkrafttreten der bundesweiten Corona-Notbremse erwarte der DStGB von Bund und Ländern einen Fahrplan, wann und unter welchen Voraussetzungen die nächsten bundesweiten Schritte zu mehr Normalität gegangen werden können.

DStGB: Perspektiven auf den Weg bringen

Der Zeitung "Rheinische Post" sagte Landsberg laut Vorabbericht:

Die Inzidenzzahlen sinken, die Impfkampagne nimmt Fahrt auf. (...) Mit immer mehr geimpften Personen wird im Sommer mehr Normalität möglich sein.
Gerd Landsberg, DStGB-Chef

Der DStGB-Chef weiter: "Langfristige Perspektiven – wenn auch unter Vorbehalt sinkender Infektionszahlen – sollten jetzt auf den Weg gebracht werden." Nach über einem Jahr Pandemie sei das Motto "Wir fahren auf Sicht" kaum noch vermittelbar.

Mit Blick auf die Debatte zu möglichen Erleichterungen für Geimpfte kritisierte Landsberg, dass eine langfristige Planung versäumt wurde. Die Politik stehe deshalb nun unter enormem Zeitdruck.

Trotz anhaltend hoher Infektionszahlen haben die Niederlande den strengen Lockdown gelockert. Geschäfte und die Außengastronomie öffneten nach gut vier Monaten wieder.

Beitragslänge:
2 min
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Hans: Freiheiten für Geimpfte und Genesene

Unterdessen hat sich auch Saar-Ministerpräsident Tobias Hans für rasche Ausnahmen von den im Infektionssschutzgesetz verankerten Corona-Maßnahmen für Geimpfte und Genesene ausgesprochen.

Der CDU-Politiker sagte den Zeitungen der "Funke Mediengruppe" laut Vorabbericht:

Vollständig Geimpfte und von Corona Genesene von privaten Kontakt- und nächtlichen Ausgangsbeschränkungen auszunehmen, halte ich für vernünftig und rechtlich auch geboten.
Tobias Hans, Saar-Ministerpräsident

Wenn wissenschaftlich nachgewiesen sei, dass von ihnen keine besondere Gefahr mehr für andere ausgehe, "dann müssen wir diesen Menschen ihre im Grundgesetz verbrieften Freiheitsrechte auch wieder zurückgeben." Die weitgehenden Grundrechtseinschränkungen dürfen kein Dauerzustand werden.

Kunden auf der Terasse eines Cafés in Utrecht.

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