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Falschinformationen und Hass : Facebook will Querdenken-Konten löschen

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Facebook will nach eigener Aussage Konten, Seiten und Gruppen der Querdenken-Bewegung in seinen Netzwerken löschen. Trotzdem gibt es Kritik an der Durchsetzung der eigenen Regeln.

Das Logo von Facebook schimmert durch eine Brille auf einer Computer-Tastatur
Facebook
Quelle: picture alliance / NurPhoto

Der Facebook-Konzern ist nach eigener Aussage gegen die Querdenker-Bewegung vorgegangen und hat ein Netzwerk von Facebook- und Instagram-Konten, -Seiten und -Gruppen gelöscht, deren Mitglieder*innen in "koordinierter Weise wiederholt gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstoßen haben".

Hierzu zählen laut dem Konzern die Veröffentlichung von "gesundheitsbezogenen Falschinformationen, Hassrede und Anstiftung zur Gewalt." Die Inhalte hätten in der vorliegenden Form das Potenzial, in reale Gewalt umzuschlagen und auch in anderer Form gesellschaftlichen Schaden anzurichten.

Maßnahme gegen authentische Akteure

Damit richtet Facebook seine Bemühungen erstmals gegen authentische Aktivitäten in seinen Netzwerken. Bislang konzentrierte man sich auf die Bekämpfung nicht authentischer Aktivitäten auf Facebook, bei der Akteur*innen ihre tatsächliche Identität verschleiern.

Allerdings gebe es auch authentische Akteur*innen auf den Plattform und im gesamten Internet, "deren Verhalten zu gesellschaftlichem Schaden führen kann".

Auch Verlinkungen zu Querdenken-Seiten entfernt

Es sollen Außerdem Verlinkungen auf Domains der Querdenken-Bewegung von den Plattformen entfernt worden sein. Dieses Netzwerk sollen von Personen betrieben worden sein, die mit der Querdenken-Bewegung in Deutschland in Verbindung stehen. Seit Mai 2021 habe man eine erhebliche Zunahme der diesbezüglichen Aktivitäten beobachten können. 

Die Personen, die hinter diesen Aktivitäten standen, nutzten dabei authentische und teils mehrere Konten, um Inhalte einzustellen und zu verbreiten. Es ging laut Facebook in erster Linie darum, die Verschwörungstheorie der "Corona-Diktatur" zu verbreiten. Dieses Narrativ stelle die Covid-19-Beschränkungen der deutschen Regierung als Teil eines großangelegten Plans dar, um die Bürger*innen ihrer Freiheiten und Grundrechte zu berauben, beschreibt der Konzern die Querdenken-Bewegung: "Nach unseren Erkenntnissen erstreckten sich diese Aktivitäten über mehrere Internetdienste im gesamten Netz und stellten in der Regel Gewalt als probates Mittel dar, um die Maßnahmen der Regierung zur Einschränkung der persönlichen Freiheitsrechte im Namen der Pandemie zu kippen."

Anzahl der gelöschten Profile unklar - und viel Kritik

Eine genau Anzahl der gelöschten Konten und Seiten wollte der Konzern auf Anfrage von ZDFheute nicht mitteilen, es sollen aber weniger als 150 Acoounts, Seiten oder Gruppen betroffen sein.

Nach wie vor hagelt es Kritik an Facebooks Löschpraxis. Die Organisation HateAid hat vor kurzem 100 ihrer Einschätzung nach offensichtlich rechtswidrige Kommentare von öffentlichen Facebook-Seiten der AfD dem NetzDG entsprechend gemeldet. In 33 Fällen befand Facebook: kein Verstoß. Die Kommentare blieben auf der Plattform.

Auch eine Recherche des Wall Street Journal lässt an Facebooks Durchsetzung der eigenen Regeln zweifeln. Die US-Zeitung beruft sich in einem detaillierten Artikel auf zahlreiche interne Dokumente von Facebook, die belegen: Das Unternehmen betrieb jahrelang ein Programm, das VIP-Accounts mit besonders hoher Reichweite mehr Freiheiten einräumte als normalen Nutzern. Influencer, Promis, Politiker - fast sechs Millionen Accounts sollen 2020 Teil des "XCheck" genannten Programms gewesen sein. Sie durften laut Wall Street Journal die Facebook-Regeln brechen, ohne dafür bestraft zu werden.

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