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Corona-Beschlüsse : Wann, was, wo? Wie die Länder abweichen

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Nach den Beschlüssen der Konferenz mit Kanzlerin Merkel, setzen die Länder die Beschlüsse um - mit einigen Abweichungen.

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Verschärfung des Shutdowns bis Ende Januar beschlossen. Wie die Länder die Beschlüsse umsetzen im Überblick:

Starttermin der Corona-Regeln 

Die neuen Verordnungen gelten in...

  • Hamburg seit Freitag.
  • Brandenburg seit Samstag.
  • Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen seit Sonntag.
  • Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein treten sie am Montag in Kraft.

Kontaktbeschränkungen

Der Beschluss lautet: Der eigene Haushalt darf sich noch mit einer weiteren Person treffen. Auch Kinder gelten meist nicht als Ausnahme. Abweichend von dieser Regel sollen in...

  • Brandenburg, Sachsen, Bremen und Baden-Württemberg Kinder von der maximalen Personenzahl ausgenommen werden.
  • Berlin Kinder von Alleinerziehenden von der maximalen Personenzahl ausgenommen werden.
  • Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz kleinere Kinder von der maximalen Personenzahl ausgenommen werden.
  • Bayern und Baden-Württemberg Betreuungsgemeinschaften mit einer anderen Familie erlaubt sein. 
  • Mecklenburg-Vorpommern bei den Kontaktbeschränkungen für Kinder bis zwölf Jahre Ausnahmen gelten. Dies gilt, wenn es für die Betreuung notwendig ist.
  • Schleswig-Holstein für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen eine Ausnahme gelten.
  • Niedersachsen bei Menschen mit Behinderung und Kindern von getrennt lebenden Eltern Ausnahmen gelten.

Schulen und Kitas

Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Für die Kinderbetreuung wird den Eltern jedoch im genannten Zeitraum bezahlter Urlaub ermöglicht. In Schulen gelten eine Notfallbetreuung und Angebote zum Distanzlernen. Abweichungen gibt es in...

  • Rheinland-Pfalz und Hessen: Hier bleiben die Schulen offen, die Präsenzpflicht für die Klassen 1 bis 6 entfällt.
  • Hamburg: Schüler, die zu Hause nicht lernen können, dürfen weiter zur Schule gehen.
  • Baden-Württemberg: Abhängig vom Infektionsgeschehen sollen Grundschulen und Kitas ab 18. Januar wieder öffnen. Scholen sollen Präsenzunterricht für Abschlussklassen erlauben.
  • Berlin: Ab Montag soll Unterricht in Kleingruppen für die Abschlussklassen 10, 12 und 13 möglich sein. 
  • Thüringen: Nur Abschlussjahrgänge dürfen auch im Januar für Klausuren oder andere Aufgaben in die Schulen.
  • Bremen: Die Schulpflicht ist ausgesetzt, die Eltern entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken.
  • Mecklenburg-Vorpommern: Das Vorhaben, von Mitte Januar an regional wieder Präsenzunterricht für Schüler bis Klasse sechs zu gewährleisten wurde wieder fallengelassen. Die Abschlussklassen sollen von Montag an wieder zur Schule gehen können.
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Hotspots

In Landkreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sollen sich Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen. Einige Länder setzen die Regel nicht oder nur teilweise um:

  • Baden-Württemberg plant derzeit keine entsprechende Regel. 
  • In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sollen Kommunen darüber entscheiden. 
  • In Thüringen gilt die Regel als Empfehlung, im Landkreis Hildburghausen allerdings als verpflichtend.
  • Rheinland-Pfalz will Maßnahmen in Hotspots eng mit den Kommunen absprechen. 
  • In Schleswig-Holstein soll es keinen Automatismus für die Regel geben. Bei der Umsetzung sollen auch die Gründe für das Ausbruchsgeschehen berücksichtigt werden.
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