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Corona-Beschlüsse - Wann, was, wo? Wie die Länder abweichen

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Nach den Beschlüssen der Konferenz mit Kanzlerin Merkel, setzen die Länder die Beschlüsse um - mit einigen Abweichungen.

Die anhaltend hohen Corona-Zahlen lassen Bund und Ländern offenbar keine Wahl: Und so werden die bis heute geltenden Einschränkungen nicht nur bis Ende des Monats verlängert, sondern auch verschärft. Und nach und nach in den Bundesländern umgesetzt.

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Im Kampf gegen die Corona-Pandemie haben die Ministerpräsidenten der Länder zusammen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Verschärfung des Shutdowns bis Ende Januar beschlossen. Wie die Länder die Beschlüsse umsetzen im Überblick:

Starttermin der Corona-Regeln 

Die neuen Verordnungen gelten in...

  • Hamburg seit Freitag.
  • Brandenburg seit Samstag.
  • Berlin, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen seit Sonntag.
  • Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein treten sie am Montag in Kraft.

Obwohl sich im öffentlichen Raum viele Menschen in Halle an der Saale an die Corona-Regeln halten, meldet die Stadt immer mehr Corona-Fälle. Der Bürgermeister vermutet die meisten Ansteckungen im Privaten und denkt nun über eine Ausgangssperre nach.

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Kontaktbeschränkungen

Der Beschluss lautet: Der eigene Haushalt darf sich noch mit einer weiteren Person treffen. Auch Kinder gelten meist nicht als Ausnahme. Abweichend von dieser Regel sollen in...

  • Brandenburg, Sachsen, Bremen und Baden-Württemberg Kinder von der maximalen Personenzahl ausgenommen werden.
  • Berlin Kinder von Alleinerziehenden von der maximalen Personenzahl ausgenommen werden.
  • Nordrhein-Westfalen, Bayern und Rheinland-Pfalz kleinere Kinder von der maximalen Personenzahl ausgenommen werden.
  • Bayern und Baden-Württemberg Betreuungsgemeinschaften mit einer anderen Familie erlaubt sein. 
  • Mecklenburg-Vorpommern bei den Kontaktbeschränkungen für Kinder bis zwölf Jahre Ausnahmen gelten. Dies gilt, wenn es für die Betreuung notwendig ist.
  • Schleswig-Holstein für die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Angehörigen eine Ausnahme gelten.
  • Niedersachsen bei Menschen mit Behinderung und Kindern von getrennt lebenden Eltern Ausnahmen gelten.

Thüringens Ministerpräsident Ramelow gibt zu, im Umgang mit Corona zu „hoffnungsvoll“ gewesen zu sein. Das Virus nehme jetzt „richtig Fahrt auf“, man müsse so viel Kontakte wie möglich meiden - etwa durch Homeoffice. Für Lockerungen sei „kein Platz.“

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Schulen und Kitas

Schulen und Kitas bleiben geschlossen. Für die Kinderbetreuung wird den Eltern jedoch im genannten Zeitraum bezahlter Urlaub ermöglicht. In Schulen gelten eine Notfallbetreuung und Angebote zum Distanzlernen. Abweichungen gibt es in...

  • Rheinland-Pfalz und Hessen: Hier bleiben die Schulen offen, die Präsenzpflicht für die Klassen 1 bis 6 entfällt.
  • Hamburg: Schüler, die zu Hause nicht lernen können, dürfen weiter zur Schule gehen.
  • Baden-Württemberg: Abhängig vom Infektionsgeschehen sollen Grundschulen und Kitas ab 18. Januar wieder öffnen. Scholen sollen Präsenzunterricht für Abschlussklassen erlauben.
  • Berlin: Ab Montag soll Unterricht in Kleingruppen für die Abschlussklassen 10, 12 und 13 möglich sein. 
  • Thüringen: Nur Abschlussjahrgänge dürfen auch im Januar für Klausuren oder andere Aufgaben in die Schulen.
  • Bremen: Die Schulpflicht ist ausgesetzt, die Eltern entscheiden, ob sie ihre Kinder zur Schule schicken.
  • Mecklenburg-Vorpommern: Das Vorhaben, von Mitte Januar an regional wieder Präsenzunterricht für Schüler bis Klasse sechs zu gewährleisten wurde wieder fallengelassen. Die Abschlussklassen sollen von Montag an wieder zur Schule gehen können.
Spielende Jungen in einer Kita

Entschädigungen für Eltern - Schule und Kita dicht: Das ist Ihr Anspruch 

Im Januar werden viele Kitas weiter schließen und Schulen auf Präsenzunterricht verzichten. Die Kinder sind dann zuhause. Dafür gibt es Entschädigungen für Eltern. Ein Überblick.

von Lukas Wilhelm

Hotspots

In Landkreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sollen sich Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen. Einige Länder setzen die Regel nicht oder nur teilweise um:

  • Baden-Württemberg plant derzeit keine entsprechende Regel. 
  • In Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen sollen Kommunen darüber entscheiden. 
  • In Thüringen gilt die Regel als Empfehlung, im Landkreis Hildburghausen allerdings als verpflichtend.
  • Rheinland-Pfalz will Maßnahmen in Hotspots eng mit den Kommunen absprechen. 
  • In Schleswig-Holstein soll es keinen Automatismus für die Regel geben. Bei der Umsetzung sollen auch die Gründe für das Ausbruchsgeschehen berücksichtigt werden.

Städte- und Gemeindebund - 15-Kilometer-Regel: Zweifel an Umsetzbarkeit 

Unter bestimmten Bedingungen soll die Bewegungsfreiheit von Menschen in Corona-Hotspots eingeschränkt werden. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund bezweifelt die Umsetzbarkeit.

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Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Menschen mit Mund-Nase-Schutz in einer U-Bahn in Moskau.

Epidemiologe schlägt Alarm - Warum Russland Corona nicht im Griff hat 

Die Corona-Zahlen in Russland sind besorgniserregend: Mehr als 32.000 Menschen haben sich binnen eines Tages neu infiziert, fast Tausend sind gestorben. Epidemiologen warnen.

von Anastasia Klimovskaya, Moskau
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