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Kontroverse Debatte bei Lanz : Habeck: Impfgipfel hat eher geschadet

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Grünen-Chef Robert Habeck wirkt aufgebracht. Er äußert bei Lanz harte Kritik an den Ergebnissen des Impfgipfels. Und will für seine Partei einen Platz auf der Regierungsbank.

Über den Impfgipfel, die Pläne von Bündnis 90/Die Grünen im Superwahljahr 2021 und die Corona-Lage in Portugal.

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Gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, dem SPD-Gesundheitsexperten Karl Lauterbach und den Journalisten Valerie Höhne und Tilo Wagner war Robert Habeck am Dienstagabend zu Gast in der Gesprächsrunde von Markus Lanz. Und der Grünen-Chef redete sich in Rage und reagierte wütend auf die bisherige Impfstoffentwicklungsstrategie.

Habeck: Hatte keine Erwartungen an Impfgipfel

Im vergangenen Jahr, in dem Deutschland die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, sei die Möglichkeit, die nötigen Gelder zum Ausbau der Impfstoff-Produktionskapazitäten zu generieren, nicht genutzt worden, so der 51-Jährige.

"Ich hatte keine Erwartungen an den Gipfel und wurde bestätigt. Ich glaube, dieser Gipfel hat mehr geschadet als genutzt. Die Erwartung, dass danach ein Fahrplan klar ist, wurde dramatisch enttäuscht", kommentierte der potenzielle Kanzlerkandidat seiner Partei die Ergebnisse des Impfgipfels, der am vergangenen Montag stattfand.

Malu Dreyer bleibt zuversichtlich

Zuversicht versprühte hingegen SPD-Politikerin Malu Dreyer. Die Landes-Chefin von Rheinland-Pfalz befand Ausrichtung und Ergebnis des Impfgipfels für sinnvoll. Zwar werde im ersten Quartal des Jahres nicht mehr Impfstoff produziert, doch bis zum 21. September solle für den impfwilligen Teil der Bevölkerung ein Angebot möglich sein.

Nun gebe es ein Netzwerk aus EU, Deutschland und Pharmaherstellern, das sich der Rohstoffproduktion und der Verpackungslogistik annehme. Die sich wiederholende Kritik am politischen Vorgehen nannte Dreyer "eine Debatte von gestern" und blickte auf das Morgen: "Wir haben nun sehr viel mehr Klarheit und werden im zweiten Quartal mit großer Wucht weiterimpfen."

Lauterbach: "Rigorose Haltung der EU"

SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach sprach in der Diskussionsrunde bei Lanz von einer "rigorosen Haltung der EU", was die Impfstoffbeschaffung angeht. Er sei sich sicher, dass die Europäische Union die Art und Weise des Kaufs nicht wiederholen würde. Und doch pflichtete er seiner Parteikollegin in dem Punkt bei, dass man jedem, der geimpft werden möchte, ab Ende September ein Angebot machen kann.

Robert Habeck legte nochmal nach:

Dass die Ministerpräsidenten offensichtlich nicht wissen, welche Impfmengen wann kommen und dafür einen Gipfel brauchen, ist ein Armutszeugnis."
Grünen-Chef Robert Habeck

Die entscheidenden, zu besprechenden Kriterien hätten dem Oppositionspolitiker zufolge die Terminvergabe, ein neuer Strategieplan, ein Hochsetzen der Impfstoff-Menge und internationale Kooperationen sein sollen.

Valerie Höhne: Grüne haben keine Oppositionsarbeit gemacht

Die Hauptstadtkorrespondentin des "Spiegel", Valerie Höhne, widerspricht. Diese Kritik sei wohlfeil – die Grünen hätten "keine gute Oppositionsarbeit" gemacht. Der Vorschlag für den Impfgipfel sei von FDP-Chef Christian Lindner gekommen. "Ich hätte es von Ihnen erwartet!", fordert Höhne weiter. Sie konstatiert, dass Opposition über Öffentlichkeit funktioniert.

Habeck entgegnet, Opposition funktioniere über "sachliche und fundierte Kritik". Der Parteivorsitzende hadert: "Es ist keine schöne Position, in der Oppositionsrolle immer mit der Erwartung konfrontiert zu werden, die anderen kritisieren zu müssen. Ich würde mich lieber selber kritisieren lassen. Wenn Sie mich fragen, ob ich Verantwortungsträger kritisieren will, will ich Verantwortung haben."

Nach den Chancen seiner eigenen Partei bei der diesjährigen Bundestagswahl gefragt, macht Habeck deutlich:

Alles ist möglich in diesem Jahr. Wir wissen, wie Macht geht.
Grünen-Chef Robert Habeck

Einen Schlagabtausch rund um das Thema Soziale Medien bei Markus Lanz könne Sie hier im Video sehen:

"Ist Twitter zu hart, sind Sie zu schwach?" fragte Lanz den Grünen-Chef Habeck spitz, nachdem dieser die Meinung äußerte, dass Twitter nicht das Medium sei, in dem er seine Argumente so vortragen könne, wie er das wolle.

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Aktuelles zur Coronavirus-Krise

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  • Untertitel

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Die meisten Corona-Maßnahmen sind aufgehoben. Vielen Köpfen der Querdenken-Bewegung gehen jetzt Geld und Anhänger aus. Es häufen sich die Gerichtstermine. Wie geht es jetzt weiter?

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