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Was gilt, was bleibt verboten? : Corona-Notstand endet - Mallorcas Wirte sauer

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Spanien verabschiedet sich vom Corona-Notstand. Das sorgt auch für Chaos. Was gilt denn nun, was bleibt verboten? Vor allem auf Mallorca sind Wirte sauer.

Das Ende des sechsmonatigen Corona-Notstands an diesem Wochenende in Spanien sorgt in vielen Regionen für Verwirrung. Vielerorts gibt es Streit darüber, welche alten oder neuen Einschränkungen von Sonntag an gelten.

Gastwirte drohen mit Ärger

Ärger droht auch auf den Balearen mit der Urlauberinsel Mallorca. Dort kündigten Gastwirte eine Art Aufstand gegen Pläne der Regionalregierung an. Die Zeitung "El Pais" sprach von "Chaos". Entgegen einer Anordnung der Regionalregierung wollen einige Wirte die Innenräume von Restaurants, Bars und Kneipen noch in der Nacht zu Sonntag wieder öffnen.

Monatelang hatte die Pandemie das Land fest im Griff gehabt.

Die angeordnete Zwangsschließung von Innenräumen für weitere zwei Wochen sei illegal, heißt es in Mitteilungen verschiedener Gastronomen-Verbände. Man werde "alle Kunden bewirten, die unsere Lokale aufsuchen wollen".

Dabei war die Rechtmäßigkeit der Beschlüsse der Regionalregierung erst am Donnerstag vom Oberlandesgericht in Palma bestätigt worden. Mit drei Ja- und zwei Gegenstimmen fiel die Entscheidung allerdings denkbar knapp aus.

Zweifel an Regierungsbeschluss

Ähnliche Streitigkeiten gibt es auch in anderen Regionen. Im Baskenland kippte das Oberlandesgericht etwa am Freitag den Beschluss zur Aufrechterhaltung der nächtlichen Ausgangssperre.

Spaniens Zentralregierung hatte per Dekret entschieden, das Oberste Gericht in Madrid solle bei Streitigkeiten das letzte Wort haben. Doch die Richter sind damit nicht zufrieden. Der staatliche Fernsehsender RTVE zitierte einen Richter mit den Worten: "Die Politiker drücken sich vor ihrer Verantwortung."

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