ZDFheute

"Systemverächter auf Demos gegen Corona"

Sie sind hier:

Berlins Innensenator Geisel - "Systemverächter auf Demos gegen Corona"

Datum:

Die Corona-Proteste reißen nicht ab. Berlins Innensenator Geisel zeigt sich im ZDF besorgt: Es gebe berechtigte Kritik, aber auch Angriffe auf die demokratische Grundordnung.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) äußert sich zu den Anti-Corona-Demos und den damit verbundenen Gefahren.

Beitragslänge:
6 min
Datum:

ZDFheute: Woche für Woche  Demos gegen die Corona-Maßnahmen in Berlin und anderen Städten - kommt da eine neue Wutwelle auf Deutschland zu?

Andreas Geisel: Das ist schwer einzuschätzen, wir müssen die Proteste ernst nehmen. Da sind Menschen unterwegs, die sich ernsthaft Sorgen machen, die Kritik üben und auf die sozialen Folgen aufmerksam machen wollen. Das ist legitim. Da sind aber auch Rechtsextremisten, Reichsbürger und Systemverächter, die auf einmal mit dem Grundgesetz durch die Gegend laufen. Das ist eigentlich eine verkehrte Welt. Man muss da genau hinschauen.

ZDFheute: Welche Gefahren sehen Sie?

Geisel: Wir schauen genau hin, ob es politische Überschneidungen gibt. Bei allen geht es vordergründig darum, die Corona-Eindämmungsmaßnahmen zu kritisieren. Erstaunlich ist, dass die  Demos in die Phase der Lockerungen fallen, denn wir geben ja Woche für Woche mehr Grundrechte frei. Man muss unterscheiden, zwischen berechtigter Kritik und Angriffen auf die freiheitliche Grundordnung. Bei letzterem müssen wir wehrhaft sein.

ZDFheute: Wer steckt hinter den sogenannten Hygiene-Demos?

Geisel: Es hat mal im linken Spektrum begonnen, inzwischen versucht die AfD, versuchen Rechtsextremisten, sich dieser Demos zu bemächtigen und Menschen, die sich ernsthaft Sorgen machen, für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Dazu kommen dann  noch Verschwörungstheoretiker, Esoteriker, Impfgegner. Eine krude Mischung.

Proteste in vielen Städten -
Wer organisiert die Corona-Demos?
 

Tausende gehen gegen die Corona-Regeln auf die Straße. Wer sind diese Menschen und was wollen sie? Auf der Suche nach Antworten bei Demo-Organisatoren und einer Protestforscherin.

von Meike Hickmann
Videolänge:
1 min

ZDFheute: Muss die Demokratie nicht auch so etwas aushalten?

Geisel: Selbstverständlich. Das unterscheidet uns ja von autokratischen Regimen in dieser Welt. Wir halten das aus. Deshalb haben wir ja Demonstranten, die uns vorwerfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Was nicht stimmt. Klar ist auch: Ja, es hat Einschränkungen der Grundrechte gegeben. Das ist mit dem Infektionsschutz begründet. Die Meinungsfreiheit war in Deutschland aber nie eingeschränkt. Wir werden in Berlin im Laufe des Juni - wenn es die Infektionszahlen erlauben - zur vollen Versammlungsfreiheit zurückkehren.

ZDFheute: Auch Medienvertreter werden zur Zielscheibe der Proteste -  ein ZDF- und ein ARD-Team wurden angegriffen. Geraten die Demos außer Kontrolle?

Geisel: Einzelne Extremisten, einzelne Gewalttäter nutzen die Menschen bei der Demo als Deckung, um ihre Angriffe auf Polizisten, Journalisten, Parteienvertreter, auf Demokraten zu rechtfertigen. Wir beobachten seit einiger Zeit, dass rechtsextremistische Tabus in die Mitte des politischen Diskurses geraten. Wir nennen es Entgrenzung des Rechtsextremismus. Und dass dann auf die Worte Taten folgen. Ich finde, auch hier muss unsere Demokratie wehrhaft sein.

ZDFheute: Sind einige Demonstranten bereits ein Fall für den Verfassungsschutz - auch angesichts der möglichen Beteiligung extremistischer Gruppen?

Einzelne Demo-Teilnehmer sind schon ein Fall für den Verfassungsschutz. Wir beobachten, dass sie versuchen, andere besorgte Menschen vor ihren Karren zu spannen. Deshalb schaut auch der Verfassungsschutz da genau hin.

ZDFheute: Bei den Demos kommt es immer wieder zu Verstößen gegen die Corona-Regeln. Muss die Polizei über eine neue Taktik nachdenken?

Geisel: Wir haben bereits eine neue Taktik erfolgreich angewendet. Wir hatten vorher große Menschenansammlungen auf verschiedenen Plätzen. Jetzt am Wochenende haben wir in Berlin diese Plätze weiträumig abgesperrt, waren schnell in der Lage, solche Menschenansammlungen aufzulösen.

Das Interview führte Markus Gross vom ZDF-Landesstudio Berlin

Armin Nassehi

Interview mit Armin Nassehi -
Soziologe: "Corona-Pegida" kann entstehen
 

Die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen sind für den Soziologen Armin Nassehi ein Ausdruck von Elitenkritik einer Minderheit. Aber: die Maßnahmen müssen gut erklärt werden.

Aktuelles zur Coronavirus-Krise

Alle Zahlen und Grafiken zum Coronavirus

Covid-19 -
Zahlen zur Ausbreitung des Coronavirus
 

Wie breitet sich das Coronavirus aus? Infografiken, Zahlen und Daten zur Entwicklung von Covid-19 in Deutschland und weltweit - immer aktuell.

von Simon Haas, Robert Meyer
Gemerkt auf Mein ZDF! Merken beendet Bewertet! Bewertung entfernt Zur Merkliste hinzugefügt! Merken beendet Embed-Code kopieren HTML-Code zum Einbetten des Videos in der Zwischenablage gespeichert.
Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen des ZDF.

Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen.

Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. Dafür benötigst du dein Ausweisdokument.

Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter.